Deutsches Seenotretterschiff von italienischen Behörden festgesetzt

Die italienischen Behörden haben das deutsche Seenotretterschiff «Louise Michel» im Hafen der Insel Lampedusa vorübergehend festgesetzt. Die Crew des wegen seiner pinken Bemalung auch als Banksy-Boot bekannten Schiffs brachte nach insgesamt vier Rettungseinsätzen im Mittelmeer rund 180 Migranten am Samstag nach Lampedusa an Land, wie die Küstenwache am Sonntag mitteilte.

Die Crew habe damit aber gegen ein neues Gesetz der Rechtsregierung Italiens verstossen: Es besagt, dass nach einem ersten Rettungseinsatz umgehend ein Hafen anzusteuern ist, anstatt womöglich mehrere Rettungen durchzuführen. Die Küstenwache habe nach eigenen Angaben der Crew bereits nach dem ersten Einsatz vor der libyschen Küste den Hafen der westsizilianischen Stadt Trapani zugewiesen.

Das Schiff habe jedoch drei weitere Rettungseinsätze durchgeführt und Menschen aufgelesen. Lampedusa sieht sich seit einigen Tagen mit einer starken Zuwanderung von Migranten konfrontiert – in den letzten zwei Tagen erreichten mehr als 3000 Menschen, die sich von der nordafrikanischen Küste übers Mittelmeer auf den Weg nach Europa machten, die Mittelmeerinsel.

Die Hilfsorganisation Louise Michel bezeichnete das Vorgehen der Behörden als «inakzeptabel». Das Schiff sei bereits am späten Sonntagabend festgesetzt worden – über mehrere Stunden sei den Angaben von «Louise Michel» allerdings keine offizielle schriftliche Begründung der Festsetzung vorgelegt worden, twitterte die Organisation dazu. Sie warfen den Behörden zudem vor, sie an weiteren nötigen Rettungseinsätzen auf hoher See zu hindern. Dutzende weitere Boote mit hilfsbedürftigen Menschen befänden sich in Seenot.

Ende Februar wurde bereits das Rettungsschiff «Geo Barents» der privaten Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen von den italienischen Behörden festgesetzt. Die Festsetzung galt damals für 20 Tage, ausserdem wurde ein Bussgeld von 10 000 Euro verhängt. Auch damals warf die Hafenbehörde der Organisation vor, gegen das neue Gesetz verstossen zu haben und erbetene Informationen nicht geliefert zu haben. Die Regierung in Rom verschärfte mit ebenjenem Gesetz das Vorgehen gegen private Seenotretter.