Debatte um Grenzschliessung wegen Corona
Im Frühjahr führte Deutschland wegen der beginnenden Corona-Pandemie eilig Grenzkontrollen ein. Über ein Revival ist man sich derzeit uneins.
Das Wichtigste in Kürze
- Deutschland führte während der 1. Welle der Pandemie Grenzkontrollen ein.
- Derzeit wird diskutiert, ob diese bald wieder eingeführt werden sollen.
- Die Stimmen in der Politik sind sich uneins, was eine Grenzschliessung helfen würde.
Im Frühjahr führte Deutschland wegen der beginnenden Corona-Pandemie eilig Grenzkontrollen wieder ein. Chaos an den Grenzübergängen war die Folge. Ob es wegen der zweiten Corona-Welle eine Neuauflage geben könnte, darüber ist man sich selbst in der CSU uneins.
Politik ist sich nicht einig
Angesichts der zugespitzten Corona-Lage hält es Bayerns Innenminister Joachim Herrmann für möglich, dass man wieder über Grenzkontrollen sprechen muss. «Die Diskussion um verstärkte Grenzkontrollen könnte wieder aufflammen, falls das Infektionsgeschehen in den Nachbarländern ausser Kontrolle gerät.» Dies sagte der CSU-Politiker den Zeitungen der Funke Mediengruppe.
«Gleichzeitig haben wir die engen wirtschaftlichen Beziehungen mit intensivem Pendelverkehr von Arbeitnehmern, etwa mit Tschechien und Österreich, im Blick.» In Tschechien war die Zahl der Corona-Neuinfektionen zuletzt sprunghaft gestiegen. Auch in Österreich steigt die Zahl der Neuinfektionen wie praktisch überall in Europa.
Im Gegensatz zu Herrmann erteilte der Staatssekretär im Bundesinnenministerium, Stephan Mayer, erneuten Grenzschliessungen eine Absage. Auf die Frage, ob wegen der steigenden Corona-Zahlen wieder Grenzschliessungen drohen, sagte der CSU-Politiker der «Passauer Neuen Presse»: «Nein. Die Situation Mitte März 2020 war europa- und weltweit geprägt von grosser Unsicherheit im Umgang mit dem Virus.»
Im Frühjahr habe es noch keine regionalen Anti-Corona-Konzepte gegeben. «Erneute Binnengrenzkontrollen aus Anlass der Pandemie gilt es daher zu vermeiden», sagte Mayer. Die Bundesregierung beobachte allerdings die Corona-Entwicklung «mit hoher Aufmerksamkeit».
Grenzkontrollen führten zu Chaos
Zuletzt hatte Bundesaussenminister Heiko Maas (SPD) vor erneuten Grenzschliessungen im Zuge der Corona-Pandemie gewarnt. Man habe im Frühjahr dieses Jahres «schlechte Erfahrungen gemacht mit der zu schnellen Schliessung von Grenzen».
Zu Beginn der Corona-Pandemie hatte Deutschland Grenzkontrollen wiedereingeführt - an vielen Grenzen zu den Nachbarländern kam es zu Chaos. Grenzgänger, die im jeweils anderen Land arbeiteten, durften die Grenze zwar passieren. Da ein Grossteil der Übergänge aber geschlossen war, kam es zu langen Staus und Wartezeiten.
Ausserdem mussten die Menschen Ausgangsbescheinigungen und Nachweise über den Arbeits- oder Wohnort mit sich führen. Unverheiratete Paare und auch Familien waren über Wochen getrennt. Erst Mitte Juni wurden die Regeln für eine Einreise wieder gelockert.
