CDU-Aussenexperte: Kanzler Scholz muss ebenfalls nach Kiew fahren

Der Kanzler «sollte sich ein Vorbild nehmen an Biden und durch einen erneuten Besuch in Kiew unterstreichen, dass Deutschland an der Seite der Ukraine steht», sagte der aussenpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Jürgen Hardt (CDU), am Montag der Nachrichtenagentur AFP in Berlin.

Bidens Reise in die Ukraine komme «zur rechten Zeit», sagte der CDU-Politiker. «Er unterstreicht damit die Führungsrolle der USA, auf die die Ukraine wegen deutschem und europäischen Zögern so dringend angewiesen bleibt.» Die Bundesregierung könne «froh sein, einen solchen US-Präsidenten an ihrer Seite zu wissen», sagte Hardt. «Sie muss mehr tun, um ihn in der Neuausrichtung der europäischen Sicherheitsarchitektur zu unterstützen.»

Biden war am Montag kurz vor dem Jahrestag des russischen Angriffskriegs die ukrainische Hauptstadt Kiew gereist. Er sicherte der Ukraine die unerschütterliche Unterstützung der USA zu und kündigte weitere Waffenlieferungen an.

Es war Bidens erster Besuch in der Ukraine seit dem Beginn der russischen Invasion am 24. Februar vergangenen Jahres und die erste Reise eines US-Präsidenten in das Land seit 2008. Die Stippvisite unterlag strenger Geheimhaltung.

Kanzler Scholz war seit Kriegsbeginn ein Mal in der Ukraine: Im Juni stattete er dem Land einen Besuch gemeinsam mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und dem damaligen italienischen Regierungschef Mario Draghi ab.