Bundestag befasst sich mit türkischem Einmarsch in Syrien
Der Bundestag befasst sich heute (gegen 15.50 Uhr) in einer Aktuellen Stunde mit dem Einmarsch türkischer Truppen sowie mit ihnen verbündeter islamistischer Milizen in Nordsyrien.
Das Wichtigste in Kürze
- Zuvor befasst sich der Bundestag (13.00 Uhr) erstmals mit der Reform der Grundsteuer und der in Zusammenhang damit geplanten Änderung des Grundgesetzes..
Fraktionschefs von Koalition und Opposition hatten das Vorgehen der Türkei bereits am Dienstag als völkerrechtswidrig verurteilt und vor einer humanitären Katastrophe gewarnt. Auch international stösst der Vorstoss der Türkei, der sich gegen syrische Kurden richtet, auf scharfe Kritik.
Zuvor befasst sich der Bundestag (13.00 Uhr) erstmals mit der Reform der Grundsteuer und der in Zusammenhang damit geplanten Änderung des Grundgesetzes. Die lange umstrittene Reform soll bereits am Freitag beschlossen werden.
