Steinmeier würdigt politische Arbeit von Giffey
Wegen der Plagiatsaffäre um ihren Doktortitel ist Franziska Giffey nicht mehr Bundesfamilienministerin. Nach ihrem Rücktritt ist sie nun vom Bundespräsidenten offiziell entlassen worden.
Das Wichtigste in Kürze
- Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die scheidende Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) für ihren politischen Einsatz gewürdigt.
Sie habe sich «grossen Respekt erarbeitet, nicht nur in der Bundesregierung, sondern im ganzen Land und bis weit in andere Parteien hinein», sagte Steinmeier am Donnerstag bei der offiziellen Übergabe der Entlassungsurkunde im Schloss Bellevue.
Giffey war am Mittwoch nach anhaltenden Diskussionen um ihren Doktortitel als Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend zurückgetreten.
Steinmeier dankte der SPD-Politikerin für ihr Wirken in schwierigen Krisenzeiten. Sie habe die Verantwortung übernommen «für Familien, die auf Kinderbetreuung angewiesen sind, für Frauen und Minderjährige, die unter häuslicher Gewalt leiden, für Senioren, die besonders gefährdet und oft besonders einsam sind», sagte Steinmeier. Ihr «hartnäckiger und unnachgiebiger Einsatz» für das Wohl der Kinder habe «Massstäbe gesetzt». Giffey könne «auf drei erfüllte Jahre» zurückblicken.
Ihre Projekte aus dem Koalitionsvertrag habe sie abgearbeitet. Darunter seien wichtige Gesetzgebungen gewesen, «von der Jugendhilfe über die Adoption bis zur Gleichstellung».
Dabei habe sie stets vermocht, ihre politischen Vorhaben in «griffige Formeln» zu packen, sagte Steinmeier und nannte als Beispiel das «Gute-Kita-Gesetz». Für ihre weitere politische Laufbahn in Berlin wünschte er Giffey alles Gute.
Unabhängig von ihrem Rücktritt als Ministerin will die 43-Jährige am 26. September als SPD-Spitzenkandidatin bei der Abgeordnetenhauswahl in Berlin antreten, um erste Regierende Bürgermeisterin zu werden.
Giffeys Nachfolgerin, Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD), trat am Donnerstagnachmittag offiziell ihr zusätzliches Amt an, das sie bis Ende der Legislaturperiode neben dem Justizressort innehaben wird. Steinmeier übergab Lambrecht die Ernennungsurkunde und wünschte auch ihr Erfolg bei den neuen Aufgaben. Beide Ressorts seien wichtig «für die weitere Bewältigung der Corona-Pandemie», betonte Steinmeier.
