Brexit: Unterhaus hat über Mays Deal ein drittes Mal abgestimmt
Zum dritten Mal stimmte heute das britische Unterhaus über den Brexit-Deal von Theresa May ab. Zum dritten Mal wurde es deutlich abgelehnt.
Das Wichtigste in Kürze
- Bereits zweimal ist Premierministerin Theresa May mit ihrem Austrittsvertrag gescheitert.
- Für eine Zustimmung beim dritten Mal hat May gar ihren Premierminister-Posten angeboten.
- Doch auch heute Freitag scheiterte die Premierministerin mit ihrem Deal.
Eigentlich wäre heute Grossbritannien aus der Europäischen Union ausgestiegen. Eigentlich – denn der Brexit wurde vorerst verschoben. Entweder auf den 22. Mai, sollten die britischen Abgeordneten dem May-Deal zustimmen. Und sonst auf den 12. April, sollten die Abgeordneten auch keine Alternative finden.
Nun hat heute die Premierministerin Theresa May dem britischen Unterhaus erneut ihren mit der EU ausgehandelten Austrittsvertrag vorgelegt. Dabei hat sie alles in die Waagschale geworfen. Sollte ihr Deal angenommen werden, werde sie ihren Posten räumen.
Doch gebracht hat es wenig: Das britische Unterhaus lehnt den Brexit-Deal mit 344 Nein-Stimmen zu 286 Ja-Stimmen auch beim dritten Mal ab.
Nun hat London bis zum 12. April Zeit, um die EU über das weitere Vorgehen zu informieren. Wie das aussehen könnte, ist aber sehr fraglich. Noch am Mittwoch wurden im Unterhaus acht alternative Vorschläge zu Mays Brexit-Deal behandelt. Alle acht Vorlagen wurden abgelehnt.
Es droht deshalb, dass Grossbritannien am 12. April die Europäische Union ohne einen Deal verlässt.
Kommt es zu weiterem Brexit-Aufschub?
Möglich bleibt weiterhin, dass London bei der EU um einen weiteren Aufschub bittet. Dann aber müsste das Vereinigte Königreich wohl an den EU-Wahlen ab dem 23. Mai teilnehmen. Dies würde wohl eine sehr lange Verschiebung des Brexits bedeuten.
«Das ist die letzte Chance» um den Brexit zu garantieren, warnte May noch kurz vor der Abstimmung. Ein Nein würde ein langer Aufschub nach sich ziehen.
Unklar ist, ob May nach der dritten Debakel im Unterhaus ihren Premierminister-Posten räumt.
Tusk beruft Sondergipfel ein
EU-Ratspräsident Donald Tusk hat auf das erneute Nein zum Deal reagiert und hat zu einem EU-Sondergipfel am 10. April einberufen.
In view of the rejection of the Withdrawal Agreement by the House of Commons, I have decided to call a European Council on 10 April. #Brexit
— António Costa (@eucopresident) March 29, 2019
