Berlin fordert Freilassung von Inhaftierten im Zusammenhang mit Tiananmen-Protesten

Die Menschenrechtsbeauftragte Bärbel Kofler (SPD) rief zugleich am Donnerstag die chinesische Regierung «eindringlich» auf, auch generell die Menschenrechte und «grundlegenden Freiheiten aller Bürger» zu achten.

Was vor 31 Jahren in Peking und vielen anderen Orten Chinas geschehen sei, «darf nicht vergessen werden und darf sich nicht wiederholen», erklärte Kofler. «Wir gedenken der Opfer, die gewaltlos für Reformen und ihre Überzeugungen eintraten.» Zugleich äusserte die Menschenrechtsbeauftragte ihr Bedauern darüber, dass in Hongkong erstmals in diesem Jahr die Mahnwache zum Gedenken an die Niederschlagung der Tiananmen-Proteste untersagt wurde.

Auf dem chinesischen Festland sind Veranstaltungen zum Gedenken an die Geschehnisse des 4. Juni 1989 von jeher verboten. In der teilautonomen Sonderverwaltungszone Hongkong hatten solche Veranstaltungen aber in den vergangenen Jahren regelmässig stattgefunden. Als Grund für das diesjährige Verbot gaben die Hongkonger Behörden die Vorkehrungen gegen die Ausbreitung des Coronavirus an.

Demokratie-Aktivisten sehen in dieser Begründung allerdings nur einen Vorwand. Sie appellierten an die Bürger, statt der traditionellen Mahnwache in einem Park am Donnerstagabend um 20.00 Uhr Ortszeit Kerzen überall dort anzuzünden, wo sich gerade befinden. In Hongkong hat es seit einem Jahr immer wieder Grossproteste der Demokratiebewegung gegeben, die oft zu gewalttätigen Konfrontationen zwischen der Polizei und Demonstranten führten.

In Peking war die chinesische Armee in der Nacht zum 4. Juni 1989 mit Panzern gegen Studenten vorgegangen, die auf dem Tiananmen-Platz für mehr Demokratie demonstrierten. Hunderte, nach einigen Schätzungen sogar mehr als tausend Menschen wurden dabei getötet.