Barley: «Die AfD ist aufgeflogen»
Katarina Barley, Vizepräsidentin des EU-Parlaments, äussert sich besorgt über das Aufkommen der AfD und anderer rechtsextremer Gruppen.
Die Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments und SPD-Spitzenkandidatin Katarina Barley hat eindringlich vor dem Erstarken rechtsextremer Kräfte und der AfD gewarnt. Mit Blick auf die Machtergreifung der Nationalsozialisten vor dem Zweiten Weltkrieg und das vom Recherchezentrum Correctiv öffentlich gemachte Treffen radikaler Rechter in Potsdam sagte sie auf dem Neujahrsempfang der SPD-Bürgerschaftsfraktion in Hamburg: «Genau so hat es begonnen, dass es eine kleine Gruppe von Menschen gibt, die sich für etwas Besseres halten und die dann selber definieren wollen, wer deutsch ist und wer nicht.»
An dem Treffen am 25. November hatten auch einige AfD-Politiker sowie einzelne Mitglieder der CDU und der sehr konservativen Werteunion teilgenommen. Der österreichische Rechtsextremist Martin Sellner hatte dort nach eigenen Angaben über «Remigration» gesprochen. Wenn Rechtsextremisten den Begriff verwenden, meinen sie in der Regel, dass eine grosse Zahl von Menschen ausländischer Herkunft das Land verlassen soll – auch unter Zwang.
Hunderttausende protestieren gegen rechte Bewegungen
Barley betonte vor rund 1100 Gästen im Rathaus, umso stolzer mache sie, dass Hunderttausende Menschen in Deutschland auf die Strasse gingen. «Die AfD ist aufgeflogen», sagte die SPD-Politikerin. Seit dem Treffen in Potsdam sei den Menschen bewusst, was die Partei wirklich denke.
Die Europäische Union sei nicht perfekt, aber sie sichere den Frieden, den Zusammenhalt und stehe dafür, «dass man respektvoll miteinander umgeht». Derzeit sei sie jedoch auch gefährdet, «denn wir haben solche Typen wie in der AfD auch in anderen Ländern», sagte Barley mit Blick auf das EU-Parlament und Regierungsbeteiligungen. Deutschland sei ein starkes Land mit einer gewichtigen Stimme. «Für dieses Jahr wünsche ich mir, dass wir alle mit ganzem Herzen Europäer sind, ganz gleich auf welcher Ebene wir Politik machen.»
