Aussage über Impftote: 3sat streicht Beitrag von Kabarettistin

Was sind Falschinformationen und was gehört noch zur Meinungsfreiheit? Mit dieser Frage müssen sich viele Medien in der Corona-Pandemie verstärkt auseinandersetzen. Denn in unsicheren Zeiten, in denen was heute gilt, morgen bereits nicht mehr stimmt, kursieren Falschinformationen wie kaum zuvor.

Mit der Frage musste sich 3sat, der auch von der SRG getragene Fernsehsender, kürzlich auseinandersetzen. Und er entschied sich, einen Beitrag wegen Falschinformation nicht zu senden. Dabei ging es um den Auftritt der deutschen Kabarettistin Lisa Fitz in der Sendung «Spätschicht». Sie wurde bereits vor neun Tagen auf SWR ausgestrahlt.

Nach einem Artikel in der «taz» wurde die Wiederholung auf 3sat in der Nacht auf Samstag gestrichen. Grund: Die Kabarettistin greift nicht nur die deutsche Corona-Politik an, sondern erzählt auch von «schwerwiegenden Nebenwirkungen von Covid-19-Impfstoffen». Zudem seien «die Folgen durch die Covid-19-Impfstoffe» für 5000 Menschen in der EU tödlich gewesen.

Schwerwiegende Impfnebenwirkungen gibt es zwar, sie treten aber äusserst selten auf. In den Sicherheitsreports der Arzneimittelbehörde EMA ist die Rede von 8000 berichteten Todesfällen im Zusammenhang mit der Impfung. Es wird aber auch darauf hingewiesen, dass ein Todesfall nach der Impfung nicht unbedingt ein Todesfall durch die Impfung sei. Zudem können die Meldungen auch von Personen ohne medizinischen Hintergrund eingereicht werden.

Die Zahl der 5000 Impftoten geht auf einen Antrag für einen Fond für Opfer der Corona-Impfstoffe hervor. Dieser wurde von der französischen Abgeordneten Virginie Joron im Europäischen Parlament eingereicht.

Gegenüber der «taz» rechtfertigte der SWR die Erstausstrahlung: Wegen des «erwartbaren Vorwurfs der Zensur versus Meinungsfreiheit» haben man sich für die Aussendung entschieden. Mittlerweile habe sich aber herausgestellt, dass die genannten Zahlen «aller Wahrscheinlichkeit nach nicht belastbar» seien.

Auf Twitter erklärt ein Rechtsanwalt, weshalb die Aussage von Lisa Fitz nicht von der Meinungsfreiheit geschützt werde. Hass könne zwar eine Meinung sein, Tatsachenbehauptungen jedoch nicht. Und da Zahlenangaben Tatsachenbehauptungen seien, seien sie keine Meinung und deswegen nicht von der Meinungsfreiheit geschützt.