Angela Merkel verteidigt Einschränkungen von Grundrechten
Die Bundekanzlerin hat die Corona-bedingten Einschränkungen erneut verteidigt. Diese seien eine «Zumutung» für die Demokratie - aber auch notwendig.
Das Wichtigste in Kürze
- Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Einschränkung von Grundrechten in der Corona-Krise erneut als «Zumutung» für die Demokratie bezeichnet - die Massnahmen aber zugleich verteidigt.
Die CDU-Politikerin sagte in ihrem wöchentlichen Podcast zum Verfassungstag am 23. Mai, sie könne Sorgen von Bürgern angesichts der Einschränkungen in der Pandemie verstehen. Die Regierung mache es sich mit den Beschränkungen von Grundrechten nicht einfach. «Deshalb sollen sie so kurz wie möglich sein. Aber sie waren notwendig, und das haben wir auch immer wieder begründet, weil wir uns der Würde der Menschen verantwortlich fühlen, so wie es im Artikel 1 unseres Grundgesetzes gesagt ist.»
Dazu gehöre, dass eine Überforderung des Gesundheitssystems verhindert werden sollte, dies sei glücklicherweise auch gelungen, so Merkel. «Aber natürlich sind wir jetzt bei den Lockerungen der Beschränkungen immer wieder begründungspflichtig, warum wir etwas noch nicht aufheben und warum wir etwas schon lockern können. Und auf diesem Wege müssen wir natürlich auch immer wieder die Verhältnismässigkeit von Massnahmen gegeneinander abwägen.» Deshalb sei sie froh, dass die derzeitige Infektionslage es ermögliche, schon viele Dinge wieder zu erlauben und möglich zu machen, die einige Wochen eingeschränkt gewesen seien.
Merkel sagte weiter, die Corona-Pandemie stelle die Gesellschaft vor besondere Herausforderungen, vielleicht die grössten seit 71 Jahren. Um so wichtiger sei es, die Prinzipien des Grundgesetzes zu achten. Am 23. Mai 1949 wurde das Grundgesetz verabschiedet.
In zahlreichen deutschen Städten waren erneut Demonstrationen gegen die staatlichen Beschränkungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie geplant. Bereits an den vergangenen Wochenenden hatten bundesweit Tausende Menschen gegen die Corona-Politik und Eingriffe in Grundrechte demonstriert. Es gab aber auch Gegenproteste, die sich gegen Verschwörungstheoretiker oder gegen «rechte Hetze» wandten.
