Xinjiang-Bericht: China wirft Westen Manipulation und Lügen vor

Das UN-Menschenrechtsbüro hat einen Bericht zur Lage in Xinjiang veröffentlicht. China reagiert empört. Man lehne die Veröffentlichung des «falschen und illegalen» Berichts entschlossen ab, sagte der Pekinger Aussenamtssprecher Wang Wenbin am Donnerstag. Westliche Staaten hätten Druck auf die UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, Michelle Bachelet, ausgeübt, um die Veröffentlichung herbeizuführen.

Ziel des Westens sei es, China durch «politische Manipulation» zu isolieren. Dies sei jedoch zum Scheitern verurteilt, sagte Wang Wenbin weiter. Bei den von den USA und anderen Staaten immer wieder vorgebrachten Vorwürfen handele es sich um «die Lüge des Jahrhunderts».

Menschenrechtsorganisationen auf der anderen Seite begrüssen die Ergebnisse des Berichts.

«Die Opfer und ihre Familien, die von der chinesischen Regierung lange verunglimpft wurden, sehen endlich, dass ihre Verfolgung anerkannt wird», sagte John Fisher von der Organisation Human Rights Watch (HRW) in Genf.

Auch die Menschenrechtsorganisation International Service for Human Rights (ISHR) forderte Konsequenzen. «Dieser Bericht ist ein entscheidender Schritt auf dem Weg zur Rechenschaft über Rechtsverletzungen an Uiguren und türkischen Muslimen in China», teilte Exekutivdirektor Phil Lynch mit. Das Verhalten Chinas dürfe nicht weiter geduldet werden, meinte ISHR-Programmdirektorin Sarah Brooks.

In dem am Mittwoch veröffentlichten Bericht des UN-Menschenrechtsbüros heisst es, es gebe in Xinjiang Anzeichen von Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Was dort Inhaftierte berichtet hätten, zeige Muster von Folter oder anderen Formen grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Bestrafung.

In der Nordwestregion Chinas mit Spannungen zwischen Han-Chinesen und ethnischen Minderheiten wie den Uiguren greifen Sicherheitskräfte seit blutigen Unruhen 2009 hart durch. Peking wirft uigurischen Gruppen Extremismus und Separatismus vor. Was Geflohene und Menschenrechtsgruppen seit Jahren berichten, bestätigt jetzt auch der Bericht: Die Minderheiten werden mit Zwangsmassnahmen unterdrückt.