Peking will wichtigsten Parteikongress am 16. Oktober abhalten

Keystone-SDA

China, 30.08.2022 - 14:43

Die Kommunistische Partei Chinas (KPC) hat den wichtigsten politischen Termin festgelegt: Ab dem 16. Oktober findet der 20. Parteitag der KPC statt.

Delegierte bei einer Abstimmung während des 19. nationalen Parteitags der Kommunistischen Partei Chinas, 2017 in Peking. - Keystone

Das Wichtigste in Kürze

• Der Parteikongress im Herbst ist der wichtigste politische Termin des Jahres in China.
• Jetzt steht das Datum fest: Ab dem 16. Oktober treffen sich mehr als 2000 Delegierte.
• Experten gehen davon aus, dass Xi Jinping sich eine weitere Amtszeit sichern wird.

Chinas Kommunistische Partei hat das Datum für ihren Parteikongress im Herbst festgelegt. Wie die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua berichtete, schlug das Politbüro der Partei am Dienstag den 16. Oktober als Startdatum für das nur alle fünf Jahre stattfindende Treffen mit mehr als 2000 Delegierten vor.

Schon länger zeichnet sich ab, dass Chinas Präsident Xi Jinping den Kongress nutzen wird, um seine Macht weiter auszubauen. Nach früheren Gepflogenheiten müsste beim Parteikongress eigentlich ein Nachfolger für den Staats- und Parteichef bestimmt werden.

Experten gehen davon aus, dass sich Xi Jinping eine weitere Amtszeit sichern dürfte. Aufgrund einer Regeländerung würde er seine Position damit auf unbestimmte Zeit zementieren. - Keystone

Doch eine bereits vor Jahren durchgesetzte Regeländerung wird das nun ändern. Es wird allgemein erwartet, dass Xi Jinping sich eine dritte Amtszeit sichern und so zum Dauer-Präsidenten werden könnte. Zahlreiche andere Führungsposten dürften jedoch neu besetzt werden.