China: Xi entmachtet ranghöchsten General
Topgeneral Zhang Youxia soll Nukleargeheimnisse an USA weitergegeben haben. Die Entmachtung erschüttert die Militärführung von China bis ins Mark.
Chinas Präsident Xi Jinping hat am Samstag seinen ranghöchsten General entmachtet und Korruptionsermittlungen eingeleitet. Gegen den 75-jährigen Zhang Youxia werden schwere Verstösse gegen Disziplin und Gesetz vorgeworfen, wie das Verteidigungsministerium in Peking mitteilte.
Zhang war Vizevorsitzender der Zentralen Militärkommission, die die rund zwei Millionen Soldaten starke Volksbefreiungsarmee lenkt. Das Erstaunliche: Zhang galt jahrzehntelang als engster Vertrauter von Präsident Xi.
Laut dem «Wall Street Journal» soll Zhang technische Daten über Chinas Atomwaffenprogramm an die USA weitergegeben haben. Die Zeitung beruft sich dabei auf Personen, die an einem internen Briefing am Samstag teilnahmen.
Historische «Säuberungswelle» in China
Zusätzlich wird dem General vorgeworfen, Schmiergelder für Beförderungen angenommen zu haben. So soll er den früheren Verteidigungsminister Li Shangfu gegen Bestechungsgeld befördert haben.
Die Entmachtung Zhangs markiert einen beispiellosen Einschnitt in die Militärführung von China. Seit der Kulturrevolution wurde kein amtierender Vizevorsitzender der Militärkommission mehr abgesetzt.
Dennis Wilder von der Georgetown University, ehemaliger China-Experte der CIA, nennt den Vorgang gegenüber dem «Economist» die atemberaubendste Entwicklung. Wilder vermutet Rivalitäten zwischen zwei Fraktionen als Hintergrund der jüngsten Säuberungen.
Weiterer General betroffen
Parallel zu Zhang wird auch gegen General Liu Zhenli ermittelt, wie der «ORF» berichtet. Der 61-Jährige ist Stabschef der Zentralen Militärkommission.
Damit bleiben in der Militärkommission nur noch zwei Personen: Xi Jinping selbst und Zhang Shengmin. Letzterer leitet die Anti-Korruptionsbehörde der Armee.
Xi Jinping bezeichnet Korruption als die grösste Bedrohung für China. Seit 2012 führt er eine umfassende Anti-Korruptionskampagne.
Auswirkungen auf Kampfkraft
Kritiker werfen Xi vor, die Kampagne zu nutzen, um politische Gegner auszuschalten. Bereits im Oktober wurden acht ranghohe Generäle aus der Kommunistischen Partei ausgeschlossen.
Das Pentagon warnte im Dezember, die Ermittlungen würden kurzfristig die Einsatzbereitschaft der Volksbefreiungsarmee gefährden. Die «Berliner Zeitung» berichtet, dass die Kampagne auch die Beschaffung moderner Waffen beeinträchtigt.
Seit 2023 wurden mehr als 50 Offiziere und Führungskräfte im Militärbereich entlassen oder zumindest ins Visier genommen. Zhang nahm 1979 am Grenzkrieg gegen Vietnam teil.
