China weist Vorwürfe der G7-Aussenminister empört zurück

Aussenamtssprecher Wang Wenbin sagte am Dienstag auf einer Pressekonferenz in Peking, die G7-Aussenminister hätten sich «grob in Chinas innere Angelegenheiten eingemischt, China böswillig verleumdet und verunglimpft».

«Die Erklärungen waren voller Arroganz, Vorurteilen und böser Absichten, China zu unterdrücken.» China habe beim G7-Gastgeber Japan protestiert.

Taiwan sei ein «unabtrennbarer Teil» der Volksrepublik. Um wirklich den Frieden in der Meerenge der Taiwanstrasse aufrechtzuerhalten, sei es notwendig, die Unabhängigkeitsbestrebungen auf der Insel abzulehnen. Hongkong, Tibet und Xinjiang seien ebenfalls allein «innere Angelegenheiten» Chinas, die keine Einmischung von aussen erlaubten.

Die gegenwärtige Lage im Ost- und Südchinesischen Meer sei insgesamt stabil. China halte sich an die UN-Charta und grundlegende Normen des Völkerrechts, betonte Wang Wenbin.

Die G7-Länder sollten «das Denken wie im Kalten Krieg und ideologische Voreingenommenheit aufgeben», sagte der Sprecher. Auch sollten sie anderen Ländern nicht «herablassend Vorschriften machen».

Zur Sorge der G7 über die Ausweitung des chinesischen Atomwaffenarsenals sagte Wang Wenbin, China besitze nur «ein Minimum an Atomwaffen notwendig für die nationale Sicherheit». Als einzige Atommacht habe sich China verpflichtet, nicht als erste nukleare Waffen einzusetzen. Die USA hätten das grösste Arsenal.

Die G7-Aussenminister hatten auch Chinas Territorialansprüche und Militarisierung im Südchinesischen Meer kritisiert und vor einem Einsatz militärischer Gewalt gegen Taiwan gewarnt. Auch wurden Verstösse gegen die Menschenrechte in China – besonders in Tibet und Xinjiang – bemängelt.