China droht Journalisten von US-Medien mit Ausweisung

Als Retourkutsche für die Behandlung chinesischer Journalisten in den USA droht China mit der Ausweisung weiterer Korrespondenten amerikanischer Medien. «Alle Optionen liegen auf dem Tisch», sagte Aussenamtssprecher Zhao Lijian am Montag in Peking. China wolle aber nicht, dass es dazu komme.

Er bestätigte, dass sein Ministerium einigen Korrespondenten von US-Medien die Pressekarten zunächst nicht verlängert habe. Der Club der Auslandskorrespondenten in China (FCCC) zeigte sich «höchst alarmiert».

Betroffen sind unter anderen der US-Nachrichtensender CNN, das «Wall Street Journal» und die Fotoagentur Getty. Mindestens fünf Journalisten erhielten lediglich ein Schreiben, mit denen sie ihre Visa nur bis Anfang November verlängern können. Danach droht die Ausweisung. Ansonsten erhielten die Journalisten meist ein für ein Jahr gültigen Presseausweis.

Es sei eine «wechselseitige Massnahme» als Reaktion auf den Umgang mit chinesischen Journalisten in den USA. Dies wurde dem betroffenen CNN-Reporter David Culver mitgeteilt. Die USA haben die Freizügigkeit für chinesische Journalisten im Land in den vergangenen Monaten deutlich eingeschränkt.

Anlass sind die verschlechterten Arbeitsbedingungen für Auslandskorrespondenten in China. Doch auch die Tatsache, dass chinesische Journalisten in den USA meist für Staatsmedien oder kommunistische Propagandaorgane arbeiten, spielt eine Rolle.

China beklagt, dass wegen neuer Obergrenzen der USA im März schon rund 60 chinesische Journalisten das Land verlassen mussten. Auch hatten die US-Behörden im Mai die Aufenthaltsdauer jeweils auf 90 Tage beschränkt - mit der Möglichkeit der Verlängerung.

Im August wurde diese zwar nicht erteilt, aber auch keine Ausweisung verfügt. Damit gilt laut US-Berichten de facto eine Verlängerung von 90 Tagen. Die Frist für Chinas Journalisten läuft aber Anfang November ab.

Die USA verlangen nach chinesischen Angaben nun, dass China zehn Korrespondenten von US-Medien wieder einreisen und arbeiten lässt. Es handelt sich um Korrespondenten, die das Land im Frühjahr verlassen mussten. Dies als Reaktion auf die Ausweisung von 60 chinesischen Journalisten.

Den jetzt betroffenen US-Journalisten soll mitgeteilt worden sei, dass ihre vorübergehenden Visa jederzeit widerrufen werden könnten. «Womit sie unter der ständigen Bedrohung einer Ausweisung gestellt werden», berichtete der Auslandskorrespondentenclub in China.

«Diese Zwangsmassnahmen machen akkreditierte Auslandskorrespondenten zu Spielfiguren in einem grösseren diplomatischen Konflikt.» Chinas Regierung solle diesen Kreislauf von Vergeltungsmassnahmen beenden.