Australische Journalistin wird in China vor Gericht gestellt
Der australischen Journalistin Cheng Lei wird in China der Prozess gemacht. Ihr wird vorgeworfen, Staatsgeheimnisse ans Ausland weitergegeben zu haben.
Das Wichtigste in Kürze
- Die australische Journalistin Cheng Lei kommt in Peking vor Gericht.
- Vor eineinhalb Jahren wurde die Mitarbeiterin des chinesischen Staatsfernsehens verhaftet.
- Sie soll Staatsgeheimnisse an andere Länder weitergegeben haben.
Eineinhalb Jahre nach ihrer Festnahme wird die australische Journalistin Cheng Lei, die für Chinas Staatsfernsehen gearbeitet hatte, am Donnerstag (31.3.) in Peking vor Gericht gestellt. Das australische Aussenministerium berichtete am Samstag, von chinesischer Seite über den Termin informiert worden zu sein. Die Anklage wirft ihr vor, Staatsgeheimnisse ans Ausland gegeben zu haben. Bei einer Verurteilung droht ihr als Höchststrafe lebenslange Haft.
Die australische Regierung forderte, dass bei dem Prozess grundlegende Standards und verfahrenstechnische Gerechtigkeit eingehalten werden müssten. Wiederholt seien «ernste Sorgen» über das Wohlergehen und die Haftbedingungen von Cheng Lei vorgebracht worden. Australische Diplomaten hätten sie zuletzt am 21. März besucht. Das australische Aussenministerium forderte ferner, dass Diplomaten gemäss konsularischer Vereinbarungen am Prozess teilnehmen dürften.
Die chinesischstämmige, 47-jährige Nachrichtenmoderatorin, die für Chinas staatlichen Auslandssender CGTN gearbeitet hatte, war am 13. August 2020 festgenommen worden. Erst ein halbes Jahr später wurde sie unter dem Vorwurf des Verrats von Staatsgeheimnissen formell in Haft genommen. Ihre Festnahme erfolgte vor dem Hintergrund einer Verschärfung der Spannungen zwischen China und Australien. Sie führte zu Vorwürfen, Peking wolle damit Druck auf Canberra ausüben.
Andere Journalisten mussten China verlassen
Nur einen Monat später sahen sich auch die letzten beiden australischen Korrespondenten in China gezwungen, fluchtartig das Land zu verlassen. Chinesische Stellen hatten beide in einen «Staatssicherheitsfall» verwickelt. Es handelte sich um Bill Birtles, Studiochef des Fernsehsenders ABC und Mike Smith von der «Australian Financial Review».
Die Vorgänge erfolgten vor dem Hintergrund wachsender Probleme für die Arbeit von ausländischen Journalisten in China. Im Dezember wurde auch Haze Fan, eine chinesische Mitarbeiterin des Pekinger Korrespondentenbüros der Nachrichtenagentur Bloomberg, festgenommen. Es war ähnlich vom Verdacht des Verstosses gegen nationale Sicherheit die Rede. Ihr Schicksal ist bis heute ungeklärt.
