UN-Vollversammlung stimmt für Resolution zu Jerusalem

Trotz einer Drohung von US-Präsident Donald Trump, anderen Ländern die Hilfszahlungen zu streichen, haben die UN-Mitgliedstaaten mit grosser Mehrheit für eine Resolution zum Status Jerusalems gestimmt. 128 der 193 Länder, stimmten am Donnerstag für das zweiseitige Papier. Neun Länder, darunter die USA, Israel und vier Inselstaaten, stimmten dagegen. 35 Länder enthielten sich. Ein Veto-Recht gibt es im UN-Plenum anders als im Sicherheitsrat nicht. Jeder der 193 Staaten hat eine Stimme.

Die Resolution ist völkerrechtlich nicht bindend und hat deshalb vor allem symbolische Wirkung. Darin wird «tiefes Bedauern» über «jüngste Entscheidungen im Hinblick auf den Status Jerusalems» ausgedrückt. Wörtlich erwähnt wird Trumps umstrittene Entscheidung, Jerusalem als Hauptstadt Israels anzuerkennen, nicht. Zudem heisst es, dass der endgültige Status der Stadt durch Verhandlungen in Einklang mit einschlägigen UN-Resolutionen verhandelt werden müsse.

Den Versuch mehrerer Staaten, Trumps Schritt mit der Resolution im UN-Sicherheitsrat rückgängig zu machen, hatten die USA am Dienstag mit ihrem Veto blockiert.