UN-Experten bemängeln Zustände in australischen Gefängnissen
In den Gefängnissen von Australien herrschen unzureichende Zustände. UN-Experten haben scharfe Kritik geäussert.
Die Zustände in einigen australischen Gefängnissen sind einem Bericht der Vereinten Nationen zufolge mangelhaft. Das UN-Subkomitee gegen Folter und andere Grausamkeiten kritisierte das Land in einem am Donnerstag vorgelegten Bericht etwa wegen der «ausserordentlichen Zahl» an Untersuchungshäftlingen.
Zudem sollten Einzelhaft bei Kindern und die routinemässige Leibesvisitation von Gefangenen verboten werden.
Ausserdem fordern die UN-Experten die australische Regierung dazu auf, das gesetzliche Mindestalter für die Strafmündigkeit von derzeit 10 auf mindestens 14 Jahre anzuheben.
Indigene laufen erhöhtes Risiko für Inhaftierung
Mitglieder des Ausschusses, dessen offizieller Name Subcommittee on Prevention of Torture and other Cruel, Inhuman or Degrading Treatment or Punishment (SPT) lautet, hatten Australien bereits im Oktober 2022 besucht.
Sie brachen die Reise dem Bericht zufolge jedoch ab, nachdem ihnen der Zugang zu Gefängnissen und psychiatrischen Einrichtungen teils verwehrt worden war. Man sei «von einer Reihe von Regierungsbehörden und Beamten unhöflich und in einigen Fällen feindselig aufgenommen worden». Im Februar 2023 schloss der Ausschuss die Reise ab.
An einigen der aufgesuchten Orte sind dem Bericht zufolge bis zu 70 Prozent der Gefängnisinsassen Untersuchungshäftlinge. Dabei solle die Inhaftierung einer Person, die auf ihren Prozess warte, «eher eine Ausnahme als die Regel» sein. Zudem bestehe für die Ureinwohner Australiens ein deutlich höheres Risiko, im Gefängnis zu landen. Diese machen demnach etwa 28 Prozent der Gefängnisinsassen aus, stellen aber nur 2 Prozent der Gesamtbevölkerung.
NGO: Menschenrechtsverletzungen hinter verschlossenen Türen
«Australien befindet sich mitten in einer Massenhaftkrise, in der Menschenrechtsverletzungen im Dunkeln hinter verschlossenen Türen gedeihen», sagte Monique Hurley, die geschäftsführende Anwältin der nichtstaatlichen Organisation Human Rights Law Center.
Die Regierung in Canberra antwortete auf den UN-Bericht, sie sei «dem Schutz und der Förderung der Menschenrechte verpflichtet, um sicherzustellen, dass alle Australier voll an unserer Demokratie, unserer Wirtschaft und unserer Gesellschaft teilhaben können».
