Syrien: G7 will Dialog mit Russland
Klare Kante und ausgestreckte Hand: Das ist der derzeitige Kurs des Westens gegenüber Russland. Wie der Dialog mit Moskau über den Syrien-Konflikt in Gang gebracht werden soll, bleibt aber unklar.
Das Wichtigste in Kürze
- Die G7-Staaten zeigen sich offen, mit Russland eine Einigung im Syrien-Konflikt zu finden.
- Um eine Lösung finden zu können, sei ein Dialog mit Russland unabdingbar.
- Es bleibt aber auch nach der Konferenz unklar, wie es in Syrien weitergeht.
Die sieben führenden westlichen Industriestaaten haben bei einem Aussenministertreffen in Kanada ihre Gesprächsbereitschaft mit Russland zur Lösung des Syrien-Konflikts bekräftigt, aber noch keine konkrete Initiative gestartet. In der Abschlusserklärung der zweitägigen Konferenz in Toronto werde festgehalten, «dass es eine politische Lösung in Syrien zum Beispiel ohne Russland nicht geben wird und dass man deshalb den Dialog mit Russland braucht», sagte Bundesaussenminister Heiko Maas am Montag am Rande des Treffens. Dazu müsse aber auch die russische Seite ihren Beitrag leisten.
«Es gab grosse Einigkeit aller Beteiligten, dass wir unter allen Umständen jetzt einen politischen Prozess in Gang setzen, an dessen Ende eine politische Lösung steht», betonte Maas. Nur so werde man dauerhaften Frieden in Syrien zustande bringen. «Das wird jetzt ganz wichtig sein, wie man einen solchen Prozess aufsetzt. Er soll im Ergebnis unter dem Dach der Vereinten Nationen enden.» Möglicherweise werde man aber «einen Zwischenschritt» brauchen.
Handlungsfähigkeit wegen USA geschwächt
Das zweitägige G7-Treffen sollte am Montag mit der Veröffentlichung der Abschlusserklärung zu Ende gehen. Die Handlungsfähigkeit der Gruppe war dadurch geschwächt, dass die USA nur mit dem geschäftsführenden Aussenminister John Sullivan teilnehmen. Der designierte Nachfolger des Ende März ausgeschiedenen Aussenministers Rex Tillerson, Mike Pompeo, muss noch vom US-Senat bestätigt werden.
Russland an Geber-Konferenz dabei
Am Dienstag und Mittwoch gibt es eine von den Vereinten Nationen und der EU organisierte Geber-Konferenz mit 80 Staaten, an der auch Russland teilnimmt. Aussenminister Lawrow wird dort aber nicht erwartet. Maas ist am Mittwoch dabei. Wie es danach in Sachen Syrien weitergeht, ist noch unklar.
