Südafrikas Präsident Ramaphosa für zweite Amtszeit bestätigt

Cyril Ramaphosa wurde für eine zweite Amtszeit als südafrikanischer Präsident gewählt. Er will nun eine Koalitionsregierung aufstellen.

Südafrikas Präsident Cyril Ramaphosa ist von dem neu gewählten Parlament des Landes für eine zweite Amtszeit bestätigt worden. Der 71-Jährige erhielt 283 von 339 Stimmen, wie der Oberste Richter Raymond Zondo am späten Freitagabend mitteilte. Ramaphosa, der Parteichef des Afrikanischen Nationalkongress (ANC), wird nun eine neue Regierung bilden.

Der ANC strebt nach eigenen Angaben eine Kooperation mit allen im Parlament vertretenen Parteien an. Die sogenannte Regierung der Nationalen Einheit (Government of National Unity) ist eine Art Grosse Koalition, jedoch ohne feste Koalitionsvereinbarungen. Mit der grössten bisherigen Oppositionspartei Demokratische Allianz wurde am Freitag eine Absichtserklärung unterzeichnet.

Mandela-Partei ANC hat absolute Mehrheit verloren

Bei der Parlamentswahl am 29. Mai hat der ANC, die Partei des einstigen Anti-Apartheid-Kämpfers Nelson Mandela, einen massiven Machtverlust erlitten. Das bedeutet, dass die Partei des einstigen Anti-Apartheid-Kämpfers Nelson Mandela die stärkste Volkswirtschaft des Kontinents nicht mehr allein regieren wird und erstmals seit 30 Jahren eine Koalition bilden muss. Der ANC hat 159 von 400 Abgeordnetensitzen, die Demokratische Allianz ist mit 87 Abgeordneten im Parlament vertreten.

John Steenhuisen, ein führender DA-Politiker, sagte in Kapstadt, nach zweiwöchigen intensiven Verhandlungen beginne ein «neues Kapitel» in Südafrika. In der unterzeichneten Absichtserklärung hiess es, eine solche Koalition, die noch weitere Parteien einschliesst, liege im Interesse aller Südafrikaner.

Experten warnen vor instabiler und ineffizienter Regierung

Allerdings sind nicht alle Vertreter des ANC glücklich über eine Zusammenarbeit mit der wirtschaftsliberalen Demokratischen Allianz, die in den Augen mancher ANC-Anhänger vor allem die Interessen der weissen Minderheit in Südafrika vertritt.

Die Verhandlungen zwischen dem ANC und anderen im Parlament vertretenen Parteien sind noch im Gange. Politische Kommentatoren haben bereits gewarnt, eine Regierung der Nationalen Einheit könne zu einer instabilen und ineffizienten Regierung führen.

Reformen sind in dem 61-Millionen-Einwohner Land dringend notwendig. Südafrika leidet seit Jahren an einer kränkelnden Wirtschaft, Massenarbeitslosigkeit, tiefgreifender Korruption, maroden Staatsunternehmen und einem bröckelnden Gesundheits- und Bildungssektor.