Südafrika will mit höheren Steuern und Investitionen aus der Krise

Afrikas zweitgrösste Volkswirtschaft setzt zur Ankurbelung seiner Konjunktur auf höhere Treibstoff-, Tabak- und Alkoholsteuern sowie verstärkte Investitionen in die Infrastruktur. «Südafrikas Wirtschaft dürfte dieses Jahr um 3,3 Prozent wachsen.» Das sagte Finanzminister Tito Mboweni am Mittwoch bei der Vorlage seines Budgetentwurfs 2021/22 im Parlament.

Der Kap-Staat erlebt zurzeit verheerende Auswirkungen der Corona-Beschränkungen auf die Wirtschaft. Diese befand sich schon vor der Virus-Krise in der Rezession.

Millionen Menschen kämpfen dort ums Überleben. Das Statistikamt Stats SA gab am Vortag eine Rekord-Arbeitslosenquote von 32,5 Prozent bekannt. Damit ist rund jeder Dritte arbeitslos.

Im neuen Budgetentwurf sind allein 791,2 Milliarden Rands (49 Milliarden Franken) vorgesehen für Investitionen in die Infrastruktur. Und das, obwohl kein Zeitplan für die Projekte angegeben wurde. Zu den geplanten Investitionen gehört auch eine Modernisierung der Grenzstationen. Sie sollen fit gemacht werden für die geplante afrikanische Freihandelszone (AfFCTA).

Finanzminister Mboweni warnte jedoch: «Unsere öffentlichen Finanzen sind gefährlich strapaziert.» Die Steuereinnahmen dürften dieses Jahr auf ein Rekordtief fallen. Die Verschuldung des Landes soll bis zum Finanzjahr 2025/26 auf einen Anteil von 88,9 Prozent des Bruttoinlandsprodukt stabilisiert werden. Danach soll es allmählich absinken.

Südafrika mit seiner hohen Arbeitslosigkeit und enormen sozialen Ungleichheit kämpft seit Jahren mit strukturellen wirtschaftlichen Problemen und einer unzuverlässigen Stromversorgung. Problematisch ist auch die starke Fokussierung auf den Rohstoffsektor, gerade bremst die Coronakrise auch die Gold- und Platinproduktion aus.

Allein für die Antwort auf die Herausforderungen durch die Corona-Krise hat der Staat auf den internationalen Kapitalmärkten Milliarden-Beträge aufnehmen müssen. Für die Impfkampagnen sagte Mboweni Ausgaben von über 10 Milliarden Rand (620 Millionen Franken) für die kommen zwei Jahre vorher.