Südafrika: Keine Beweise für Waffenlieferung an Russland
Laut dem südafrikanischem Präsidenten Cyril Ramaphosa konnten keine Munitions- oder Waffenlieferungen an Russland nachgewiesen werden.
Eine Untersuchungskommission hat nach Angaben von Südafrikas Präsidenten Cyril Ramaphosa keine Beweise dafür gefunden, dass das Land im Dezember Waffen oder Munition auf ein russisches Schiff verladen hat. Keine der Anschuldigungen habe sich als wahr erwiesen und diejenigen, die die Vorwürfe erhoben hätten, könnten ihre Behauptungen nicht belegen, sagte Ramaphosa bei einer Ansprache an die Nation am Sonntagabend. Die Regierung werde in Kürze eine Zusammenfassung der Ergebnisse der Kommission veröffentlichen – aufgrund «vertraulicher Militärinformationen» aber nicht den vollständigen Bericht, sagte der Präsident.
Vorwürfe gegen Südafrika
Im Mai hatte der US-Botschafter in Pretoria Südafrikas Regierung vorgeworfen, Waffen und Munition an Russland geliefert zu haben für den Angriffskrieg gegen die Ukraine.
Die Munitionslieferung soll über ein mit Sanktionen belegtes russisches Schiff, das im vergangenen Dezember an einem Marinestützpunkt in der Nähe von Kapstadt angedockt hatte, erfolgt sein. Offiziell hat sich Südafrika in dem Konflikt für neutral erklärt. Ramaphosa leitete auf Drängen der Opposition im Parlament eine Prüfung der Angelegenheit ein.
Die deutsche Aussenministerin warnte vor Verlängerung des Krieges
Die deutsche Aussenministerin Annalena Baerbock hatte die Berichte damals «besorgniserregend» genannt. Wer Waffen an Russland liefere, verlängere einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg, warnte sie.
