Scholz rühmt bei Besuch im Niger den dortigen Bundeswehreinsatz als Erfolg
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat bei einem Besuch im Niger den dortigen Einsatz der Bundeswehr als Erfolg gewürdigt.
Das Wichtigste in Kürze
- Präsident des westafrikanischen Landes will Fortsetzung der Militärkooperation.
Die deutschen Soldatinnen und Soldatinnen hätten in dem westafrikanischen Land «Ausserordentliches unter sehr schwierigen Bedingungen zustande gebracht», sagte Scholz nach Angaben der Bundesregierung am Montag bei einem Besuch des Militärstützpunktes Tillia.
Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr trainieren die nigrischen Streitkräfte im Rahmen der Operation «Gazelle» für den Kampf gegen Dschihadisten. Scholz sagte, es handle sich um ein «sehr erfolgreiches», aber auch «gefährliches Mandat». Es war sein erster Besuch seit Amtsantritt bei Bundeswehrverbänden im Auslandseinsatz.
Der Bundestag hatte am vergangenen Freitag der Verlängerung der Mandate für die Bundeswehreinsätze in Mali und Niger zugestimmt. Beide Länder sind stark von extremistisch-islamistischer Gewalt betroffen. Die Mandate wurden bis Ende Mai 2023 verlängert, jedoch soll der Einsatz im Niger schon zum Jahresende beendet werden.
Der nigrische Präsident Mohamed Bazoum lobte bei einem Treffen mit Scholz in der Hauptstadt Niamey die militärische Kooperation mit Deutschland als vorbildlich. Sie habe «Modellcharakter» für die Zusammenarbeit mit anderen Partnern. Deutschland leiste eine «qualitativ sehr hochwertige Ausbildung, die von unseren Militärs sehr geschätzt wird».
Bazoum plädierte für eine Fortsetzung der militärischen Kooperation mit Deutschland über das Jahresende hinaus. Ähnlich äusserte sich der Kanzler. Für den Niger müsse ein «gutes Anschlussprojekt» identifiziert werden, sagte er bei seinem Besuch im Lager Tillia. Dafür gebe es auch die «Motivation» der Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr.
Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Bazoum warnte der Kanzler auch vor Gefahren für die Stabilität der Region durch die Präsenz «russischer Söldner» in Mali. Er bezog sich damit auf die sogenannte Wagner-Gruppe, die vom Westen als militärisches Instrument des Kreml gesehen wird.
Scholz lobte zugleich die demokratische Entwicklung im Niger. Deutschland und der Niger seien als Demokratien miteinander verbunden, betonte er. Im benachbarten Mali herrscht dagegen eine Militärjunta, die sich mit ihren westlichen Verbündeten und insbesondere der früheren Kolonialmacht Frankreich überworfen hat.
Scholz befindet sich derzeit auf seiner ersten Afrika-Reise als Bundeskanzler. Am Sonntag war er im Senegal, am Dienstag will er als dritte und letzte Station Südafrika besuchen.
