Ruhani: Iran will nicht komplett aus Atomabkommen aussteigen
Der Präsident Hassan Ruhani will nicht, dass der Iran komplett aus dem Atomabkommen aussteigt. Ein Ausstieg hätte internationale Sanktionen zur Folge.
Das Wichtigste in Kürze
- Der Iran will nicht komplett aus dem Atomabkommen aussteigen.
- Präsident Ruhani schätzt, dies würde das Land erneut vor den UN-Sicherheitsrat bringen.
- Ausserdem befürchtet er internationale Sanktionen.
Der iranische Präsident Hassan Ruhani schliesst einen kompletten Ausstieg seines Landes aus dem Atomabkommen bis auf weiteres aus. Dies würde seiner Einschätzung nach den Iran wieder als Fall vor den UN-Sicherheitsrat bringen und internationale Sanktionen nach sich ziehen. «Dann hätten wir die Probleme wieder von vorne», sagte der Kleriker bei einem Treffen mit Direktoren der iranischen Zentralbank in Teheran am Donnerstag.
Das iranische Atomprogramm ist laut Ruhani jetzt «fortgeschrittener» als vor dem Wiener Atomabkommen von 2015. Das Land habe mehr Kapazitäten, um Uran anzureichern. Genauere Angaben machte er dazu nicht, die iranische Atomorganisation soll demnächst aber technische Details bekanntgeben.
Abkommen verwehrt Iran atomare Bewaffnung
Das Atomakommen soll dem Iran ein ziviles Atomprogramm ermöglichen, aber eine atomare Bewaffnung verwehren. Es war an die Aufhebung von Wirtschaftssanktionen geknüpft.
Die USA stiegen aber 2018 einseitig aus dem von den UN übernommenen Abkommen aus und belegten Teheran wieder mit schweren Wirtschaftssanktionen. Nach einem Karenzjahr übertrat auch der Iran schrittweise immer mehr Regeln der Vereinbarung.
Die anderen Partner China, Deutschland, Frankreich, Grossbritannien und Russland wollen das Regelwerk retten. Die drei EU-Staaten aktivierten wegen der zunehmenden Regelverstösse des Irans jedoch jüngst einen Schlichtungsmechanismus.
Der Iran sei jederzeit bereit zum Atomdeal zurückzukehren, sobald er vertragsgerecht umgesetzt werde, heisst es auf der Webseite des Präsidenten. Der Teilausstieg sei für den Iran auch mit Risiken verbunden.
