Präsidentschaftswahl in Afghanistan könnte verschoben werden

Die für April geplante Präsidentschaftswahl in Afghanistan könnte um zwei Monate verschoben werden. Es solle vermieden werden, dass Probleme wie bei der Parlamentswahl auftreten, sagte der Sprecher der Wahlkommission, Sabi Sadat, am Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP in Kabul. Bei der Parlamentswahl im Oktober hatte es erhebliche organisatorische Probleme geben, das Wahlergebnis steht noch immer nicht fest.

Sadat sagte, derzeit gebe es Gespräche mit «relevanten» Vertretern über eine mögliche Verschiebung des Wahltermins. Noch gebe es keine Entscheidung, aber es werde «bald» eine Ankündigung zum Wahltermin geben. Im November hatte die Wahlkommission erklärt, der Termin werde «auf Wunsch des Volkes und der Parteien» eingehalten.

Im kommenden Jahr sollen in Afghanistan neben einem Präsidenten auch die Volksvertretungen in den Provinzen und Bezirken neu gewählt werden. Die Diskussion über den Termin der Präsidentschaftswahl erfolgt zu einem kritischen Zeitpunkt. Die radikalislamischen Taliban haben ihren bewaffneten Kampf gegen die Regierung ausgeweitet, während US-Präsident Donald Trump angekündigt hat, 7000 Soldaten aus Afghanistan abzuziehen.

Beobachter fürchten, dass Trumps Ankündigung die Versuche des US-Gesandten Zalmay Khalizad unterminiert, die Taliban zu Verhandlungen mit der afghanischen Regierung zu bewegen. Ausserdem befürchten viele Afghanen, dass die wackelige Einheitsregierung von Präsident Aschraf Ghani nach einem Abzug der US-Truppen auseinanderbrechen und die Taliban zurück an die Macht gelangen könnten.