Palästinenser Nationalrat versammelt sich erstmals seit 2009
Seit 2009 ist der Palästinensische Nationalrat nicht mehr zusammengekommen. Angesichts der Anerkennung Jerusalems als Israels Hauptstadt durch Trump hat sich heute Montag der Nationalrat erstmals wieder zu einer Konferenz versammelt.
Das Wichtigste in Kürze
- Der Palästinenser Nationalrat hat sich seit 2009 erstmals wieder versammelt.
- Heute Montag hat eine viertägige Konferenz begonnen.
- Am Ende soll ein neues Exekutivkomitee der Palästinensischen Befreiungsorganisation PLO gewählt werden.
Der Palästinensische Nationalrat ist am Montag in Ramallah erstmals seit fast einem Jahrzehnt zusammengekommen. Thema ist eine neue Strategie nach der Anerkennung Jerusalems als Israels Hauptstadt durch US-Präsident Donald Trump. Der Schritt hatte bei den Palästinensern grossen Zorn ausgelöst.
Ausserdem soll ein neues Exekutivkomitee der Palästinensischen Befreiungsorganisation PLO gewählt werden. Mit der Abstimmung wird allerdings erst am Donnerstag gerechnet, dem voraussichtlichen Ende der viertägigen Konferenz.
Präsident Mahmud Abbas seit 2005 an der Macht
Palästinenserpräsident Mahmud Abbas (83) wurde 2005 gewählt, eigentlich
für eine Amtszeit von vier Jahren. Seitdem gab es keine Präsidentschaftswahlen
mehr. Abbas hat keinen Nachfolger aufgebaut. Die Wahl des Exekutivkomitees
könnte jedoch Aufschluss geben über mögliche künftige Kandidaten.
Der Palästinensische Nationalrat, das Exilparlament, ist das höchste Organ der PLO und hat rund 700 Mitglieder. Er war zuletzt 2009 zu einer ausserordentlichen Sitzung zusammengekommen. Zahlreiche Mitglieder boykottieren die Sitzung allerdings, weil sie nicht im Ausland stattfindet, und daher Mitglieder radikaler Gruppierungen wie Hamas und Islamischer Dschihad aus dem Gazastreifen nicht als Beobachter teilnehmen können.
