Nawalnys Team plant neue Proteste in Moskau
Das Team des inhaftierten Kremlkritiker Alexej Nawalny ruft für Dienstag zu Protesten vor einem Gericht in Moskau auf.
Das Wichtigste in Kürze
- Bei Massenprotesten in Russland kam es zu tausenden Festnahmen.
- Das Team von Alexej Nawalny bittet die Menschen um Unterstützung.
- Kremlkritiker Nawalny sitzt derzeit in Moskau in Haft.
Nach neuen Massenprotesten in Russland für Kremlkritiker Alexej Nawalny mit Tausenden Festnahmen ruft sein Team zu weiteren Demonstrationen auf. Die Menschen sollten den Oppositionellen an diesem Dienstag vor einem Gericht in Moskau unterstützten. Dies schrieb sein Team in der Nacht zum Montag im Nachrichtenkanal «Telegram».
Es geht darum, ob eine frühere Bewährungsstrafe gegen Nawalny in eine echte Haftstrafe umgewandelt wird. Dem 44-Jährigen drohen mehrere Jahre Gefängnis. Sein Team schrieb, ohne Hilfe könne man nicht «der Gesetzlosigkeit der Behörden» die Stirn bieten. Seine Freilassung hatten Unterstützer bereits am Sonntag bei Massendemonstrationen in rund 100 Städten gefordert.
Mehr als 5100 Festnahmen
Einige Beobachter meinten, dass die Proteste grösser ausgefallen seien als am Wochenende zuvor, als Hunderttausende sich beteiligt hatten. «Wir haben erneut dafür gesorgt, dass Alexej Nawalny eine enorme landesweite Unterstützung hat», schrieb sein Team. Die Aktionen hätten gezeigt, dass «wir viel stärker und mutiger sind, als wir denken».
Bei den Protesten kamen deutlich mehr Menschen in Polizeigewahrsam als zuvor. Das Portal Owd-Info listete in der Nacht zum Montag landesweit mehr als 5100 Festnahmen auf. Die meisten mit mehr als 1600 gab es demnach in der Hauptstadt Moskau.
Die Behörden hatten das Zentrum rund um den Kreml weitgehend abgeriegelt gehabt, um Proteste zu verhindern. Am Abend wurden dann Metro-Stationen wieder geöffnet und gesperrte Strassen für Autos freigegeben. Zudem kamen den Menschenrechtlern zufolge mehr als 60 Journalisten in Gewahrsam.
Nawalnys Frau wurde freigelassen
Wieder auf freien Fuss kam am Abend die Ehefrau von Nawalny, nachdem sie stundenlang in Polizeigewahrsam war. Medienberichten zufolge muss Julia Nawalnaja aber an diesem Montagvormittag wegen Teilnahme an nicht genehmigten Kundgebungen vor Gericht. Ihr drohen demnach eine Geldstrafe oder bis zu 15 Tage Haft.
Mit Spannung wird am Montag erwartet, ob sich der Kreml zu den Protesten äussern wird. Vor einer Woche hatte Sprecher Dmitri Peskow von «wenigen Menschen» auf den Strassen gesprochen.
Zuletzt hatten die Behörden prominente Vertreter von Nawalnys Team festgenommen. Nach Einschätzung von Kommentatoren hatte der Machtapparat darauf spekuliert, dass die Proteste dadurch zum Erliegen kommen. Das sei aber nicht eingetreten.
Josep Borrell reist nach Moskau
Kritik am Vorgehen der Sicherheitskräfte kam aus dem Ausland. Der EU-Aussenbeauftragte Josep Borrell schrieb auf Twitter, er bedauere die vielen Festnahmen und den «unverhältnismässigen Einsatz» von Gewalt. Er wird am Freitag zu Gesprächen in Moskau erwartet. Dabei wolle er auch über Nawalny reden, sagte er.
I deplore widespread detentions and disproportionate use of force against protesters and journalists in #Russia again today. People must be able to exercise their right to demonstrate without fear of repression. Russia needs to comply with its international commitments.
— Josep Borrell Fontelles (@JosepBorrellF) January 31, 2021
Der Oppositionelle war im August in Sibirien Opfer eines Mordanschlags mit dem Nervengift Nowitschok geworden. Er macht ein «Killerkommando» des Inlandsgeheimdienstes FSB unter Putins Befehl dafür verantwortlich. Putin und der FSB weisen das zurück.
