Kopftuchpflicht: Iran verstärkt Verfolgung von Verstössen

Irans Polizei geht wieder verschärft gegen Verstösse gegen islamische Kleidungsregeln vor. Wie die iranische Nachrichtenagentur Tasnim auf Telegram unter Berufung auf einen Kommandeur berichtete, wurden die Kontrollen am Samstag landesweit verschärft. Das Tragen eines Kopftuchs sei Gesetz und die Missachtung dessen eine Straftat, zitierte die Agentur den Polizeikommandeur weiter.

Die berüchtigten Sittenwächter hatten seit den von Frauen angeführten Massenprotesten im Herbst 2022 weniger streng kontrolliert – auch weil sie mehr Gegenwehr erlebten. Stattdessen haben die Sicherheitsbehörden Verstösse mittels Videoüberwachung verstärkt. So wurden etwa Autos von Frauen festgesetzt, die mehrfach ohne Kopftuch am Steuer erwischt worden waren.

Die Behörden verfolgten auch Verstösse im Netz, darunter fallen in der Regel etwa Bilder von Frauen ohne Kopftuch auf Instagram. Geschäfte und Restaurants, deren Kundschaft die Kleidungsregeln missachtete, wurden auf Anordnung geschlossen.

Seit Herbst 2022 ignorieren immer mehr Iranerinnen die strengen Kleidungsvorschriften. Religiöse Hardliner versuchen dagegen anzukämpfen. Ein neues Gesetz sieht drakonische Strafen vor.

Die Reform wurde bereits vom Parlament verabschiedet, ist aber weiterhin nicht in Kraft getreten. In den kommenden Wochen soll eine überarbeitete Version dem sogenannten Wächterrat, einem erzkonservativen Kontrollgremium, erneut vorgelegt werden.

Ausgelöst wurden die Proteste vom Tod der jungen iranischen Kurdin Jina Mahsa Amini. Sittenwächter hatten die junge Frau wegen eines angeblich schlecht sitzenden Kopftuchs festgenommen. Eine Expertenkommission im Auftrag der UN kam zu dem Schluss, dass körperliche Gewalt nach der Festnahme zu ihrem Tod führte.