Jansa: Medienhäuser haben kein Recht auf Meinungsfreiheit
Das Recht auf Meinungsfreiheit sei ein individuelles Recht und stehe Medienhäusern demnach nicht zu, so Slowenies Ministerpräsident Janez Jansa.
Das Wichtigste in Kürze
- Laut Janez Jansa ist Meinungsfreiheit ein individuelles Recht.
- Demnach stehe dieses Medienunternehmen nicht zu.
Nach Ansicht des slowenischen Ministerpräsidenten Janez Jansa ist Meinungsfreiheit ein individuelles Recht, das Medienunternehmen nicht zustehe. «Meinungsfreiheit ist ein grundlegendes Menschenrecht und gehört dem Einzelnen, nicht den Medienhäusern und Konzernen.» DIes sagte Jansa am Samstag im slowenischen Slovenske Konjice bei einem Kongress seiner Partei SDS, wie das slowenische Portal «24ur.com» berichtete.
Slowenien übernimmt am 1. Juli turnusgemäss den EU-Ratsvorsitz. Jansa wird seit langem immer wieder vorgeworfen, Journalisten beschimpft zu haben und die Medien in seinem Land unter Druck zu setzen.
Auf dem Parteitag der konservativen SDS wurde er erwartungsgemäss zu deren Vorsitzenden wiedergewählt. Er war der einzige Kandidat für dieses Amt, das er seit 1993 innehat.
