Israel weist Völkermord-Vorwürfe zurück

Israel nennt die von Südafrika erhobenen Vorwürfe des Völkermords «falsch, empörend und abscheulich».

Israelische Soldaten an der Grenze zum Gazastreifen (Archivbild). — Israelische Soldaten an der Grenze zum Gazastreifen. (Archivbild) - Ilia Yefimovich/dpa

Das Wichtigste in Kürze

Israel weist Völkermord-Vorwürfe entschieden zurück.
Israel erklärt einen «gerechten Verteidigungskrieg» gegen Hamas.
Internationaler Gerichtshof fordert Stopp des Militäreinsatzes in Rafah.

Die israelische Regierung hat in einer am Freitagabend veröffentlichten gemeinsamen Stellungnahme des Aussenministeriums und des Büros für nationale Sicherheit erklärt, dass sie nach dem Terrorangriff vom 7. Oktober einen «gerechten Verteidigungskrieg» begonnen habe, um die Hamas zu eliminieren und Geiseln zu befreien.

Weiter hiess es in der Erklärung, Israel habe in Rafah keine Militäraktionen durchgeführt, welche Lebensbedingungen schaffen würden, «die zur vollständigen oder teilweisen Vernichtung der palästinensischen Zivilbevölkerung führen könnten». Israel werde seine Bemühungen fortsetzen, humanitäre Hilfe in den Gazastreifen zu lassen, und im Einklang mit dem Gesetz handeln, um den Schaden für die Zivilbevölkerung im Gazastreifen so weit wie möglich zu verringern.

Aufforderung zur Beendigung des Militäreinsatzes

Auf die Anordnungen des Internationalen Gerichtshofs (IGH) ging die Stellungnahme nicht näher ein. Der IGH hatte Israel am Freitag dazu aufgefordert, seinen Militäreinsatz in der südlichen Stadt Rafah im Gazastreifen sofort einzustellen. Mit dieser Entscheidung entsprach das höchste Gericht der Vereinten Nationen in Den Haag einer Forderung Südafrikas.

Nach Auffassung der Richter ist die humanitäre Lage in Rafah mittlerweile desaströs. Weitere Massnahmen seien nötig, um weiteren Schaden für die Zivilbevölkerung abzuwenden.