Israel rechtfertigt Angriffe auf iranische Atomanlagen

Israel darf sich gegen die nukleare Aufrüstung des Irans wehren, ist für Premier Netanjahu klar. Nichts werde Israel davon abhalten, ihr Land zu verteidigen.

israel justizreform — Israels Ministerpräsident Netanjahu in der Knesset. - POOL/AFP

Das Wichtigste in Kürze

Der israelische Premierminister Netanjahu hat den Chef der IAEA scharf kritisiert.
Dieser hatte zuvor israelische Angriffe auf iranische Atomanlagen als illegal bezeichnet.
Laut Netanjahu geht es dabei allerdings nur um Selbstverteidigung.

Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat das Recht seines Landes bekräftigt, sich vor einer nuklearen Aufrüstung des Irans zu schützen. Netanjahu reagierte damit am Sonntag auf Äusserungen des Generalsekretärs der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA), Rafael Grossi, nach einem Iran-Besuch.

«Der Chef der Internationalen Atomenergiebehörde, Rafael Grossi, hat gerade in Teheran gesagt, ein israelischer Angriff gegen iranische Atomanlagen sei illegal. Gegen welches Recht? Darf der Iran, der offen unsere Zerstörung fordert, die zerstörerischen Waffen verteidigen, die uns abschlachten würden?», fragte Netanjahu nach Angaben seines Büros.

«Dürfen wir uns verteidigen? Es ist klar, dass wir es dürfen, und es ist klar, dass wir es tun werden.» Er sprach in dem Zusammenhang von «Diskussionen und Aktionen rund um die Uhr».

Netanjahu erklärte weiter: «Ich sage dies, weil nichts uns davon abhalten wird, unser Land zu verteidigen. Und unsere Feinde daran zu hindern, den jüdischen Staat auszulöschen.»

Grossi hatte am Samstag mit dem Iran eine genauere Überwachung von Nuklear-Anlagen vereinbart. Das gaben die IAEA und die iranische Atom-Organisation AEOI am Samstagabend bekannt. Zuvor hatte IAEA-Chef Rafael Grossi in Teheran Gespräche mit Irans Präsidenten Ebrahim Raisi geführt.

Teheran machte die Zugeständnisse kurz vor Beginn einer regulären Sitzung des IAEA-Gouverneursrates am Montag. Das Gremium hatte den Iran im vergangenen Jahr zweimal wegen mangelnder Kooperation mit der IAEA verurteilt.

IAEA findet verdächtige Uran-Werte

Der Iran hatte zuletzt die Anreicherung von Uran bis zu einem sehr hohen Reinheitsgrad von 60 Prozent vorangetrieben. Damit wurden internationale Sorgen befeuert, dass dieses Material für Atomwaffen weiterverarbeitet werden könnte. Dafür wäre ein nur knapp höherer Grad von 90 Prozent nötig.

Ausserdem hatten IAEA-Experten vor kurzem in der Atomanlage in Fordo Spuren von Uran mit einem Reinheitsgrad von 84 Prozent gefunden. Seitdem versucht die IAEA zu klären, ob der Iran dieses Niveau gezielt erreichte. Oder ob es sich um einen unbeabsichtigten, kurzfristigen Spitzenwert handelte, wie Teheran argumentiert.

Im Vorjahr mussten die IAEA-Experten im Iran Kameras und andere Überwachungsgeräte abbauen. Nun sollen diese in Kürze wieder in Betrieb gehen, kündigte Grossi nach seiner Rückkehr von Teheran nach Wien an. Der IAEA-Chef beschrieb die neue Vereinbarung in einer Pressekonferenz als ein «Abbinden, um das Ausbluten des Informationsflusses zu stoppen.»

iran bushehr — Das Atomkraftwerk Bushehr im Iran. - dpa

Teheran erlaube auch häufigere Besuche von Inspektoren in Fordo, sagte Grossi. Details zu dem verbesserten Inspektionsmodus müssten jedoch noch von den beiden Seiten geklärt werden, hiess es in der gemeinsamen Erklärung.

Der Iran verpflichtete sich 2015, sein Atomprogramm einzuschränken. Im Gegenzug wurden westliche Sanktionen aufgehoben. Der Pakt sollte verhindern, dass das Land Atomwaffen entwickelt.

Nachdem die USA 2018 unter dem damaligen Präsidenten Donald Trump aus dem Abkommen ausgestiegen waren, machte Teheran die Beschränkungen rückgängig. Verhandlungen zur Rettung des Abkommens liegen auf Eis. Der Iran hatte immer wieder beteuert, sein Atomprogramm nur zivil zu nutzen.