Iran: Verhandlungsagenda vor Abschluss, Einigung jedoch ungewiss
Die Rahmenvereinbarung für einen weiteren Verlauf der Gespräche zwischen dem Iran und den USA steht nach Angaben aus Teheran kurz vor dem Abschluss. «Derzeit befinden wir uns in der abschliessenden Phase der Ausarbeitung eines Memorandums», sagte Aussenamtssprecher Ismail Baghai im Staatsfernsehen.
Nach übereinstimmenden US-Medienberichten arbeiten Washington und Teheran mit Vermittlern an einer Absichtserklärung (Memorandum of Understanding) mit 14 Punkten. Das Papier soll einen Rahmen für Verhandlungen schaffen und den Krieg formell beenden.
Baghai sagte nun, im Mittelpunkt des Memorandums stünden die Beendigung des Krieges, die Aufhebung der amerikanischen Blockade in der Strasse von Hormus sowie die grundsätzliche Freigabe blockierter iranischer Vermögenswerte im Ausland.
Innerhalb der nächsten 30 bis 60 Tage sollen laut Baghai dann im Rahmen des 14-Punkte-Memorandums weitere Details verhandelt werden, um dann eine finale Einigung zu erzielen. Dazu zählt demnach dann auch der Streit um das iranische Atomprogramm sowie der technische Prozess zur Aufhebung der Sanktionen gegen den Iran und der Freigabe iranischer Konten im Ausland.
Baghai dämpfte jedoch die Erwartungen an einen schnellen Durchbruch. «Eine Einigung könnte sowohl sehr nah als auch sehr fern sein», sagte er. Die USA hätten während des bisherigen Verhandlungsprozesses mehrfach widersprüchliche Positionen eingenommen und ihre Ansichten geändert. Daher könne Teheran nicht sicher sein, dass dies nicht erneut der Fall sein werde. Gleichzeitig sprach Baghai von einer «Annäherung der Standpunkte», ohne jedoch genaue Details zu nennen.
