Europa und Asien wollen Kooperation ausbauen

Offenheit, Multilateralismus und eine regelbasierte Ordnung seien entscheidend für die wirtschaftliche Erholung in der Corona-Krise, sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Freitag zum Abschluss des virtuellen Treffens der Staats- und Regierungschefs.

«Wir können soviel erreichen, wenn wir zusammenarbeiten.» Die Pandemie habe gezeigt, wie wichtig es sei, funktionierende Lieferketten sowie ein offenes und stabiles Handelsumfeld zu haben.

Zu den Asem-Partnern gehören 51 Länder sowie die Spitzen der Europäischen Union und des Südostasiatischen Verbandes Asean. Nach der UN-Generalversammlung ist es das grösste Treffen von Staatenlenkern. Die informelle Gruppe repräsentiert 55 Prozent des Welthandels, 60 Prozent der Weltbevölkerung und 65 Prozent der globalen Wirtschaftsleistung.

Europa und Asien müssten im Kampf gegen das Virus und im Klimaschutz kooperieren, sagte von der Leyen. «Wir müssen diese Probleme gemeinsam angehen.» Die Europäische Union habe bereits 550 Millionen Impfdosen in die Asien-Pazifik-Region exportiert und werde diese Ausfuhren fortsetzen. «Wir müssen impfen, und wir müssen das Virus sequenzieren», sagte die Kommissionspräsidentin unter Hinweis auf die in Südafrika neu entdeckte Coronavirus-Variante (B.1.1.529).

Beim Ausbau der Infrastruktur und der angestrebten Konnektivität müsse die grüne Transformation im Mittelpunkt stehen. «Wir müssen Ehrgeiz im Klimaschutz in Aktionen umwandeln», sagte von der Leyen. «Wir müssen mehr tun, und wir müssen es gemeinsam tun.» Unter dem rotierenden Vorsitz von Kambodscha hatten die Asem-Länder auf dem zweitägigen Gipfel ihr 25-jähriges Bestehen gefeiert. Das Motto lautete «Stärkung des Multilateralismus für gemeinsames Wachstum».

Die indo-pazifische Region werde zunehmend wichtig für die Europäische Union, die bereits einer der führenden Investoren und einer der grossen Kooperations- und Handelspartner Asiens sei, sagte EU-Ratspräsident Charles Michel. «Wir sind stark miteinander verbunden, haben viele gemeinsame Interessen und solide Beziehungen.» Mit den Partnern in Asien bemühe sich die EU, ein offenes und faires Umfeld für Handel und Invesitionen zu fördern. «Die regelbasierte internationale Ordnung bleibt eine strategische Priorität.»

Vertreten sind in der Asem-Gruppe neben den 27 EU-Mitgliedern auch Norwegen, die Schweiz, Türkei und Grossbritannien. Ferner nehmen Russland und Indien, die asiatischen Wirtschaftsriesen China, Japan und Südkorea sowie Australien und Neuseeland teil. Viele Asem-Partner wie etwa Gastgeber Kambodscha oder auch China sind nicht demokratisch und bekommen häufig auch Menschenrechtskritik aus Europa zu hören.

Vor dem Hintergrund der unterschiedlichen Systeme hob Chinas Regierungschef Li Keqiang in seiner Rede am Freitag hervor, dass das Recht aller Länder, seinen eigenen Entwicklungspfad zu wählen, respektiert werden müsse. Auch müssten alle Länder gleich behandelt werden - unabhängig von Grösse, Stärke oder Wohlstand.