Blinken kritisiert China wegen Provokationen gegen Taiwan

Der amerikanische Aussenminister Antony Blinken hat China mit einem Vorwurf konfrontiert. China soll mit Raketentests und Militärübungen den Status quo in der Meerenge der Taiwanstrasse ändern wollen.

Blinken äusserte sich bei dem Treffen der südostasiatischen Staatengemeinschaft Asean im kambodschanischen Phnom Penh. Demnach gebe keine Rechtfertigung für die militärische Reaktion auf den friedvollen Besuch der Vorsitzenden des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, in Taiwan. So wurde er von einem westlichen Vertreter laut Nachrichtenagentur Bloomberg zitiert.

In einer Rede nach Russlands Aussenminister Sergej Lawrow habe Blinken das Wort ergriffen. Er habe die anderen Aussenminister gefragt, wie sie sich fühlen würden, wenn Raketen in ihren Wirtschaftszonen landen würden. In der Runde vertreten waren auch Aussenminister und ranghohe Repräsentanten der zehn Asean-Staaten, Australiens, Japans, Südkoreas, Indiens und Neuseelands.

Blinken betonte, dass sich die US-Politik gegenüber Taiwan nicht geändert habe. Aber dass China zunehmen provokative Schritte unternehme. Dies, um den Status quo zu stören, wie ihn der westliche Vertreter laut Bloomberg weiter zitierte.

Die Asean-Aussenminister hatten am Vortag alle Seiten zu äusserster Zurückhaltung aufgerufen. Mit Blick auf den Besuch Pelosis in Taiwan forderten sie, von provokativen Aktionen Abstand zu nehmen. Die Krise könne zu «offenen Konflikten» und «unvorhersehbaren Konsequenzen» führen.

Als Reaktion auf die Visite Pelosis hatte China grossangelegte Manöver gestartet. Es war der ranghöchste Besuch aus den USA seit einem Vierteljahrhundert.

Chinas kommunistische Führung lehnt solche offiziellen Kontakte zu Taiwan ab, weil sie die Insel für sich beansprucht. Peking sieht das selbst regierte Taiwan als Teil der Volksrepublik an und droht mit einer Eroberung. Die 23 Millionen Taiwaner hingegen verstehen sich als unabhängig.