Bewegung im «Shutdown»-Streit
Am Sonntag hat der US-Senat seine Beratungen wieder aufgenommen, um eine Lösung für den «Shutdown» zu finden. Zwischen Republikanern und Demokraten soll es zu direkten Kompromissgesprächen kommen.
Das Wichtigste in Kürze
- In den festgefahrenen Streit um den Zwangsstillstand der US-Regierung kommt Bewegung.
- Der Senat nahm am Sonntag in Washington seine Beratungen wieder auf.
- Am Sonntag wurden den zweiten Tag in Folge weite Teile der US-Regierung und des öffentlichen Dienstes heruntergefahren.
In den festgefahrenen Streit um den Zwangsstillstand der US-Regierung kommt Bewegung. Der Senat nahm am Sonntag in Washington seine Beratungen wieder auf. Kurze Reden des republikanischen Mehrheitsführers Mitch McConnell und seines demokratischen Kollegen Chuck Schumer waren zwar weiter von gegenseitigen Schuldzuweisungen geprägt. US-Medien berichteten aber, dass beide danach direkte Kompromissgespräche aufnehmen wollten.
Am Sonntag wurden den zweiten Tag in Folge weite Teile der US-Regierung und des öffentlichen Dienstes heruntergefahren. Die Situation ist verfahren. Dennoch war auf beiden Seiten das Bemühen zu erkennen, den Streit möglichst abzuräumen, bevor der «Shutdown» am Montag ungleich mehr durchschlägt als am Wochenende.
Der republikanische Senator Lindsey Graham äusserte vor einem überparteilichen Treffen die Erwartung eines «Durchbruchs in der Nacht».
Der seltene Stillstand wurde ausgelöst, weil es keinen Kompromiss für ein Anheben der Schuldenobergrenze gab. Damit bleiben unter anderem Ämter und Behörden ebenso geschlossen wie bundeseigene Museen, Zoos und andere Freizeiteinrichtungen. Etwa 850'000 Staatsbedienstete müssen in den Zwangsurlaub und bekommen vorerst auch kein Geld. Von der Stilllegung ausgenommen sind nur «essenzielle» Bereiche.
