Afrikanische Union ächtet vier Staatsstreiche

Die Afrikanische Union (AU) hat die jüngste «Welle» von Militärputschen auf dem Kontinent verurteilt. Alle Staatschefs hätten bei einem Gipfel am Sonntag diese Staatsstreiche in vier Ländern «unmissverständlich verurteilt». Das sagte der Leiter des AU-Friedens- und Sicherheitsrats, Bankole Adeoye. Die Afrikanische Union werde keinen Militärputsch hinnehmen, wie auch immer er verlaufe, betonte er.

In keinem vorherigen «Moment der Geschichte der AU» sei innerhalb von zwölf Monaten die Mitgliedschaft von vier Staaten ausgesetzt worden. Doch wurden seit vergangenem Jahr die Mitgliedschaften von Burkina Faso, Guinea, Mali und Sudan als Reaktion auf die Umstürze ausgesetzt. Eine ursprünglich für Sonntag angesetzte Debatte beim AU-Gipfel zum heiklen Thema der Akkreditierung Israels wurde vertagt. Nach Angaben von Diplomaten soll zu diesem Thema ein Ausschuss eingesetzt werden.

Damit wurde eine Abstimmung über die strittige Entscheidung des AU-Kommissionspräsidenten Moussa Faki Mahamat vermieden. Dieser hatte im Juli die Akkreditierung genehmigt und Israel damit einen Beobachterstatus bei der AU zugesprochen. Nach Einschätzung von Insidern hätte die Abstimmung zu einer Spaltung der seit 20 Jahren bestehenden Afrikanische Union führen können.

Zu den Kritikern der Akkreditierung Israels zählen AU-Mitgliedstaaten wie Südafrika und Algerien. Sie vertreten die Ansicht, dass dieser Schritt im Widerspruch zu den AU-Solidaritätsbekundungen für die Palästinenser stehe.

Der palästinensische Ministerpräsident Mohammed Schtajjeh hatte die AU am Samstag aufgefordert, Israel seinen Beobachterstatus wieder zu entziehen. Schtajjeh bezeichnete die Akkreditierung als «unverdiente Belohnung» für Israel.

Faki verteidigte seine Entscheidung und rief zu einer «ruhigen Debatte» auf. Das Engagement der AU für die «Unabhängigkeitsbestrebungen» der Palästinenser sei «ungebrochen» und könne sich «nur verstärken», versicherte er. Die Akkreditierung Israels könne sich als ein «Instrument des Friedens» erweisen.