Abbas kündigt 2027 Präsidentschaftswahl an
Mahmud Abbas hat für 2027 eine Präsidentschaftswahl angekündigt. Die Abstimmung wäre die erste Wahl dieser Art seit mehr als zwei Jahrzehnten.
Mahmud Abbas hat eine Präsidentschaftswahl für Anfang 2027 angekündigt. Die Wahl wäre die erste Abstimmung über das Amt seit mehr als 20 Jahren.
Wie der «ORF» berichtet, sollen bereits im November 2026 Wahlen für weitere palästinensische Gremien stattfinden. Ob Abbas selbst erneut kandidieren wird, liess sein Büro zunächst offen.
Der 90-jährige Politiker steht seit Jahren an der Spitze der Palästinensischen Autonomiebehörde. Zudem führt er die Fatah-Bewegung sowie die Palästinensische Befreiungsorganisation (PLO).
2027 soll politische Erneuerung einleiten
Seit 2005 hat es keine Präsidentschaftswahl mehr gegeben, das soll sich laut «ORF» mit den für 2027 geplanten Wahlen ändern. Damals wurde Abbas nach dem Tod von Jassir Arafat für eine fünfjährige Amtszeit gewählt.
Die «Jüdische Allgemeine» berichtet zudem, dass Abbas bereits mehrfach Reformen und Wahlen angekündigt hatte. Ob die neuen Pläne tatsächlich umgesetzt werden, bleibt offen.
Im März hatte Abbas eine Umstrukturierung palästinensischer Institutionen versprochen. Damit reagierte er auf langjährige Forderungen nach politischen Reformen.
Kritik an demokratischer Legitimation
Wie der «ORF» berichtet, sieht sich die Palästinensische Autonomiebehörde seit Jahren mit Korruptionsvorwürfen konfrontiert. Zudem wird ihre demokratische Legitimation regelmässig infrage gestellt.
Die Autonomiebehörde hat ihren Sitz in Ramallah im Westjordanland. Der Gazastreifen wird hingegen seit rund zwei Jahrzehnten von der Hamas kontrolliert.
«N-tv» berichtet, dass die Ankündigung von 2027 in eine Phase anhaltender politischer Spannungen fällt. Die Rivalität zwischen Fatah und Hamas prägt die palästinensische Politik weiterhin.
