Wird Kamala Harris nun oberste Richterin?
Nach der Wahlniederlage wird gefordert, dass Kamala Harris für den Supreme Court nominiert wird. Viel Zeit bleibt den Demokraten dafür nicht mehr.
Das Wichtigste in Kürze
- Nach dem Sieg von Trump wird eine Richterin des Supreme Courts zum Rücktritt aufgefordert.
- Dadurch könnte Biden Kamala Harris in dieses Amt befördern und den liberalen Sitz sichern.
- Den Demokraten bleibt aber nicht viel Zeit, um das Vorhaben umzusetzen.
Kamala Harris hat die US-Wahl verloren, Donald Trump wird ins Weisse Haus einziehen. Wie es mit der aktuellen Vizepräsidentin nach der Machtübergabe weitergeht, das ist noch nicht bekannt. Ein Rechtsexperte bringt ein hohes Amt für die Demokratin ins Spiel: einen Sitz am Obersten Gerichtshof.
Die Richter des Supreme Courts werden jeweils vom Präsidenten auf Lebzeit nominiert und vom Senat bestätigt. Aktuell kontrollieren die Demokraten noch das Weisse Haus und den Senat. Bakari Sellers, der einst selbst für die demokratische Partei Politik machte, schlägt bei CNN deshalb vor, schnell zu handeln.
Er ruft Richterin Sonia Sotomayor auf, zurückzutreten, damit Joe Biden sie durch Kamala Harris ersetzen kann. Auch in den sozialen Medien gibt es Rücktrittsaufrufe. Sotomayor ist mit 70 Jahren zwar nicht das älteste Mitglied des mächtigen Gremiums. Doch ihre Diabetes-Erkrankung bereitet vielen Sorgen.
So wird befürchtet, dass sie in den nächsten vier Jahren deswegen zurücktreten muss. Und das gäbe Donald Trump die Chance, einen weiteren Richter zu ernennen. Aktuell haben die konservativen Richter schon eine 6:3-Mehrheit. Mit einem Rücktritt Sotomayors könnte Biden den Liberalen einen Sitz für mehrere Jahre sichern.
Sellers befürchtet, dass Sotomayor enden wird wie Ruth Bader Ginsburg: Sie blieb laut dem Experten «zu lange» im Amt. Als sie dann mit 89 Jahren verstarb, konnte Trump sie kurz vor Bidens Amtsantritt mit einer konservativen Richterin ersetzen.
Republikaner würden Harris' Nomination bekämpfen
Kamala Harris arbeitete vor ihrer Zeit in Washington als Generalstaatsanwältin von Kalifornien. Erfahrungen im Justizsystem hat sie also – nicht aber als Richterin. Ihre Nomination für den Supreme Court wäre damit unüblich, aber nicht beispiellos: George W. Bush hatte während seiner Präsidentschaft John Roberts nominiert, der ebenfalls keine richterlichen Erfahrungen hatte.
Doch selbst wenn Sonia Sotomayor zurücktritt und Joe Biden Harris nominiert, ist nicht sicher, ob sie tatsächlich Richterin wird. Der republikanische Stratege Shermichael Singleton sagte bei CNN, Mitch McConnell würde alles tun, um Harris' Nomination zu verhindern.
Er bezeichnet den Minderheitsführer im Senat als «chirurgische Person», die alles tun würde, um Harris zu verhindern. Die Demokraten haben eine äusserst knappe 51:49-Mehrheit. Bloss zwei Abweichler würden also reichen, um die Nomination von Harris zu unterbinden. Der Stratege sagte dann auch: «Viel Glück dabei, an McConnell vorbeizukommen.»
