US-Vize besucht Abtreibungsklinik und prangert «Gesundheitskrise» an

US-Vizepräsidentin Kamala Harris hat bei dem Besuch einer Klinik, die auch Abtreibungen vornimmt, vor mangelhafter Gesundheitsversorgung für Frauen gewarnt. Es gebe in einigen Bundesstaaten Frauen, denen eine Notfallversorgung verweigert werde, weil die Ärztinnen und Ärzte in den dortigen Notaufnahmen befürchteten, «dass sie aufgrund der Gesetze in ihrem Bundesstaat kriminalisiert werden und ins Gefängnis kommen könnten, weil sie medizinische Versorgung leisten», sagte Harris am Donnerstag in der Klinik der Familienplanungsorganisation «Planned Parenthood» in St. Paul im Bundesstaat Minnesota. US-Medien berichteten, dass das Weisse Haus davon ausgehe, dass es sich bei Harris' Besuch um den ersten eines Präsidenten oder Vizepräsidenten in einer Abtreibungsklinik handele.

Vor knapp zwei Jahren hatte das Oberste Gericht das knapp 50 Jahre lang geltende Recht auf Abtreibung in den USA gekippt. Diese Entscheidung galt als politisches Erdbeben. In den USA ist das Abtreibungsrecht immer wieder Thema heftiger Auseinandersetzungen. Gegner versuchen seit Jahrzehnten, den Zugang zu beschränken und Abtreibung weitgehend zu verbieten. Die Hoheit über die Gesetzgebung liegt seit dem Urteil des Supreme Court wieder bei den einzelnen Bundesstaaten. Ein rechtlicher Flickenteppich ist entstanden – vielerorts sind strenge Beschränkungen in Kraft getreten. In mehr als einem Dutzend Bundesstaaten sind Schwangerschaftsabbrüche praktisch verboten. Ausnahmen sind so vage formuliert, dass Ärztinnen und Ärzte aus Angst vor Klagen häufig keine Abtreibungen vornehmen.

Harris nannte die aktuelle Situation in den USA eine «Gesundheitskrise» und sprach von «Extremisten», die mit ihren Gesetzen Frauen den Zugang zu Gesundheitsversorgung verwehrten. «Ich habe Geschichten von Frauen gehört und mich mit ihnen getroffen, die auf Toiletten Fehlgeburten erlitten haben», sagte sie. Die 59 Jahre alte Demokratin hatte sich nach dem Urteil des Supreme Court besonders auf das Thema Abtreibung konzentriert. Umfragen zufolge unterstützt eine Mehrheit der Menschen in den USA das Recht auf einen Schwangerschaftsabbruch. Die Republikaner haben das Urteil des Obersten Gerichts zwar als grossen Erfolg gefeiert, aber schnell gemerkt, dass restriktive Abtreibungsbeschränkungen nicht unbedingt mehrheitsfähig sind. Deshalb umschiffen viele Republikaner das Thema im Wahlkampf. Die Demokraten hoffen hingegen, dass sie damit Wählerinnen und Wähler mobilisieren können.