US-Taskfore soll gegen «korrupte russische Oligarchen» vorgehen
Die USA wollen mit einer Taskforce gegen «korrupte russische Oligarchen» vorzugehen.
Das Wichtigste in Kürze
- Biden schliesst Sanktionierung von russischem Ölsektor nicht aus.
Das US-Justizministerium werde «von seiner gesamten Autorität Gebrauch machen, um die Vermögenswerte von Einzelpersonen und Einrichtungen zu beschlagnahmen», die gegen die von Washington verhängten Sanktionen gegen Russland verstiessen, erklärte Justizminister Merrick Garland am Mittwoch. Zuständig sei die Taskforce «KleptoCapture». Der Name bedeutet so viel wie «Die Diebe fassen».
«Wir werden nichts unversucht lassen in unseren Bemühungen, jene zu durchleuchten, festzunehmen und juristisch zu verfolgen, deren kriminelle Handlungen die russische Regierung dazu befähigt, diesen ungerechten Krieg fortzuführen», betonte Garland. Der Taskforce sollen demnach mehr als ein Dutzend Ermittler aus dem Justizministerium und anderen Strafverfolgungsbehörden angehören.
Bereits am Dienstagabend hatte US-Präsident Joe Biden in seiner Rede zur Lage der Nation ein hartes Vorgehen gegen russische Oligarchen angekündigt. Der Westen werde ihre «Jachten, Luxuswohnungen und Privatjets» beschlagnahmen, sagte er.
Die stellvertretende Justizministerin Lisa Monaco sagte am Mittwoch an die Adresse aller, «die das russische Regime durch Korruption und Sanktionsumgehung stützen: Wir werden Ihnen Ihren sicheren Hafen entziehen und Sie zur Rechenschaft ziehen».
Wie die EU und Grossbritannien hatten als Reaktion auf den russischen Angriffskrieg in der Ukraine auch die USA harte Wirtschafts- und Finanzsanktionen gegen Russland verhängt. Betroffen sind unter anderem der russische Bankensektor und russische Fluggesellschaften.
Biden schloss am Mittwoch auch ein Importverbot für russisches Öl nicht aus. «Nichts ist vom Tisch», betonte er vor Journalisten.
