UN-Treffen: USA ziehen Visumsvergabe für Lawrow in die Länge

Auch Russlands Aussenminister Sergej Lawrow will zur UN-Vollversammlung in New York. Doch die USA haben noch kein Visum ausgestellt. Eine Verzögerungstaktik, die nicht zum ersten Mal benutzt wird.

Sergej Lawrow spricht per Videobotschaft bei der 49. Sitzung des UN-Menschenrechtsrats. Diplomaten verliessen den Raum. - Salvatore Di Nolfi/KEYSTONE/dpa

Das Wichtigste in Kürze

Vor der anstehenden Generaldebatte der UN-Vollversammlung in New York verzögern die USA offenbar die Ausstellung von Visa für eine russische Delegation um Aussenminister Sergej Lawrow.

«Wir arbeiten proaktiv mit der US-Mission an Visa für Delegationen zu bevorstehenden UN-Treffen im Hauptquartier und nehmen Kontakt mit der Mission zu bestimmten Fällen auf, die uns zur Kenntnis gebracht werden. Das tun wir in diesem Fall», teilte eine UN-Sprecherin auf Anfrage mit. UN-Generalsekretär António Guterres sei in engem Kontakt mit dem Gastland USA und mit betroffenen Vertretungen, darunter Russland.

Ein Abkommen zwischen den USA als Gastland und den Vereinten Nationen regelt die rechtlichen Rahmenbedingungen unter anderem für die Visumsvergabe. Dementsprechend sind die Vereinigten Staaten verpflichtet, Diplomaten und Angehörigen von Regierungsdelegationen die Einreise in die USA zu ermöglichen, wenn sie zum UN-Hauptquartier an den East River nach Manhattan wollen. Dort kann ihre Bewegungsfreiheit allerdings auf nur wenige Blocks um das UN-Gebäude herum begrenzt werden.

In der Vergangenheit kam es immer wieder zu vorübergehenden Verzögerungen bei der Visumsvergabe durch die USA, zuletzt zum Beispiel beim Iran. Vor den Vereinten Nationen sprachen eine Reihe von Regierungschefs rivalisierender Staaten wie etwa der kubanische Herrscher Fidel Castro. Die diesjährige Generaldebatte der UN-Vollversammlung startet am 20. September und geht eine Woche. Mehr als 150 Staats- und Regierungschefs haben sich angekündigt.