UN erwartet Jemen-Abkommen in «naher Zukunft»

Corona als Chance, alles besser zu machen: So wollen die Vereinten Nationen in der Krise den Frieden fördern. Möglicherweise mit Erfolg, denn die Chance für einen Durchbruch in der schlimmsten humanitären Katastrophe der Gegenwart scheinen so gut wie vielleicht nie. Nach der Ankündigung einer Waffenruhe im Bürgerkriegsland Jemen angesichts der Gefahr durch die Corona-Pandemie wird die Chance auf Frieden grösser.

UN-Vermittler Martin Griffiths unterrichtete den UN-Sicherheitsrat in New York am Donnerstag darüber, dass Verhandlungen für einen anhaltenden landesweiten Waffenstillstand und humanitäre Hilfsprojekte grosse Fortschritte machten. So werde der Waffenstillstand grundsätzlich von beiden Seiten – dem Bündnis sowie den Huthi-Rebellen – unterstützt. «Wir erwarten, dass sie diese Abkommen in naher Zukunft vereinbaren und formell annehmen», so Griffiths.

Das saudische Militärbündnis bombardiert seit März 2015 Ziele im Jemen. Dabei wurden immer wieder auch viele Zivilisten getötet. Seit Ende 2014 kamen im Jemen schätzungsweise 112'000 Menschen ums Leben, darunter 12'600 Unbeteiligte bei gezielten Angriffen. Den letzten grossen diplomatischen Fortschritt gab es im Dezember 2018 in Stockholm. Das dort unter UN-Vermittlung geschlossene Abkommen - das auch eine Waffenruhe für die wichtige Hafenstadt Hudaida enthielt - wurde bisher jedoch nicht vollständig umgesetzt.

«Es hat sich die Chance ergeben, Frieden in den Jemen zu bringen», sagte Griffiths am Donnerstag weiter. Die von Saudi-Arabien verkündete Feuerpause sei eine «klare Verpflichtung zu einer friedlichen, politischen Lösung des Konflikts» gewesen. Die noch bestehenden Meinungsverschiedenheiten wolle man nun mit aller Kraft überbrücken.

Griffiths dankte den verfeindeten Parteien für ihre offenen, zielorientierten und raschen Gespräche für eine Lösung des fünf Jahre andauernden Konflikts. Er betonte jedoch auch, dass Kämpfe in dem Land gegenwärtig trotzdem weitergingen.

Zu den anvisierten humanitären Massnahmen gehören Griffiths zufolge die Öffnung des Flughafens in der von den Huthis kontrollierten Hauptstadt Sanaa, die Freilassung von Gefangenen, die Zahlung der Beamtengehälter sowie die Öffnung des Hafens in Hudaida für lebensnotwendige Lieferungen. Mit diesen Massnahmen solle der Kampf gegen die Ausbreitung des Coronavirus in dem Land gestärkt werden.

Vor einigen Tagen hatte es die erste bestätigte Erkrankung in dem Land gegeben, die Pandemie könnte schwere Folgen für das Land haben. Wegen der grossen humanitären Not befürchten Hilfsorganisationen viele Opfer, sollte sich die Lungenkrankheit Covid-19 dort ausbreiten. Nach UN-Angaben brauchen im Jemen 24 Millionen Menschen - rund 80 Prozent der Bevölkerung - Hilfe. Die UN sprechen von der schlimmsten humanitären Krise der Gegenwart. Nur knapp die Hälfte aller Gesundheitseinrichtungen arbeitet in vollem Umfang.

Saudi-Arabien und seine Verbündeten hatten vergangene Woche überraschend eine einseitige Waffenruhe von zwei Wochen verkündet, nachdem UN-Generalsekretär António Guterres zu einer globalen Feuerpause zur Bekämpfung von Covid-19 aufgerufen hatte. Neue Schritte zum Frieden wären auch für ihn ein immenser diplomatischer Erfolg. In der Vergangenheit sind alle Versuche gescheitert, den Konflikt im Jemen zu beenden. Das sunnitische Saudi-Arabien und seine Verbündeten sehen in den Huthis einen Verbündeten des schiitischen Iran und wollen verhindern, dass Teheran seinen Einfluss ausbaut.

Die Huthis und ihre Verbündeten sind nach Einschätzung von Experten heute so stark und gut organisiert wie seit Jahren nicht mehr. Sie haben ihr Waffenarsenal schrittweise modernisiert und greifen mit Drohnen und Raketen regelmässig Ziele in Saudi-Arabien an. Riad verschwendete derweil viele Milliarden Dollar, um den Einfluss seines Erzfeindes Iran an seiner Grenze zurückzudrängen - ohne Erfolg.