Trump will TikTok-Verbot vor Gericht stoppen
Der designierte US-Präsident Trump bittet das Oberste Gericht, ein drohendes TikTok-Verbot aufzuschieben und hofft auf eine «politische Lösung».
Donald Trump schaltet sich überraschend in den Rechtsstreit um TikTok ein. Der künftige US-Präsident wendet sich an den Supreme Court, um ein Verbot der beliebten Video-App abzuwenden.
Laut «Zeit» hat Trump das Oberste Gericht gebeten, die gesetzliche Frist auszusetzen. Trump argumentiert, er könne durch Verhandlungen eine Lösung finden.
Diese würde sowohl die Plattform retten als auch Sicherheitsbedenken der US-Regierung adressieren.
«In Anbetracht der Neuartigkeit und Schwierigkeit dieses Falles sollte das Gericht erwägen, die gesetzliche Frist auszusetzen.» So zitiert die «Zeit» Trumps Anwaltsteam.
Hintergrund des Streits
Das im April 2024 in Kraft getretene Gesetz verpflichtet TikTok-Eigentümer ByteDance zum Verkauf. Andernfalls droht der App in den USA ab 19. Januar 2025 das Aus.
Die US-Regierung befürchtet laut «Tagesschau», China könnte über TikTok an Daten von US-Bürgern gelangen. TikTok wehrt sich juristisch gegen das drohende Verbot.
Die Plattform argumentiert, ein Verbot würde die verfassungsmässig garantierte Redefreiheit verletzen. Bisher blieb der Widerstand vor Gericht jedoch erfolglos.
Trumps überraschende Kehrtwende
Bemerkenswert ist Trumps Positionswechsel in der TikTok-Debatte. In seiner ersten Amtszeit versuchte er selbst, ByteDance zum TikTok-Verkauf zu zwingen.
Nun spricht er sich gegen ein Verbot aus. «Ich habe einen warmen Platz in meinem Herzen für TikTok», zitiert die «Zeit» den künftigen Präsidenten.
Trump nutzte TikTok im Wahlkampf intensiv. Mit 14,7 Millionen Followern ist er laut «FAZ» inzwischen ein «Polit-Star» auf der Plattform. Als Präsident kann Trump das Gesetz jedoch nicht ausser Kraft setzen.
Gericht: Mögliche Szenarien
Mehrere Szenarien sind laut «Media Beats» denkbar. TikTok könnte eine vorübergehende Aussetzung des Gesetzes erwirken.
ByteDance könnte auch einen US-Käufer finden, zeigt daran aber bisher kein Interesse. Ohne weitere Massnahmen droht TikTok doch ab dem 19. Januar 2025 das Aus in den USA.
Der Supreme Court will sich mit dem Fall befassen. Für den 10. Januar ist laut «Tagesschau» eine Anhörung angesetzt. Die Richter prüfen, ob das Gesetz die verfassungsmässig garantierte Redefreiheit verletzt.
Auswirkungen eines Verbots
Ein TikTok-Verbot hätte massive Folgen. Die App zählt in den USA laut «FAZ» 170 Millionen Nutzer.
TikTok argumentiert, ein Verbot würde «irreparablen Schaden» anrichten und Millionen Nutzer «verstummen lassen». Präsident Biden könnte die Frist um drei Monate verlängern.
Dies gilt jedoch nur bei aussichtsreichen Verkaufsverhandlungen. ByteDance weigert sich bisher, einen Eigentümerwechsel in Betracht zu ziehen.
Trumps Rolle als Präsident
Als künftiger Präsident kann Trump das Gesetz nicht aufheben. Allerdings fällt seinem Justizministerium die Überwachung der Gesetzesausführung zu.
Trump hofft laut «FAZ» auf eine «politische Lösung», sobald er im Amt ist. Der Fall stellt laut Trump eine «beispiellose, neuartige und herausfordernde Abwägung» dar.
Es gehe um die Balance zwischen freier Meinungsäusserung und sicherheitspolitischen Bedenken.
