Russe in den USA wegen Beeinflussung von Wahlen angeklagt

Die USA werfen einem russischen Staatsangehörigen vor, Wahlen in den Vereinigten Staaten beeinflusst zu haben. Er soll im Auftrag der russischen Regierung über Jahre politische Gruppen instrumentalisiert haben, um «prorussische Propaganda zu verbreiten und sich in US-Wahlen einzumischen», wie das US-Justizministerium am Freitag mitteilte.

Der Mann ist den Angaben zufolge Gründer und Vorsitzender der Anti-Globalisierungsbewegung Russlands (AGMR), die aus Russland finanziert wird und ihren Sitz in Moskau hat. Die Staatsanwaltschaft wirft ihm vor, Mitglieder dieses Netzwerks für seine Zwecke genutzt und Reisen nach Russland bezahlt zu haben.

Wie aus den Gerichtsdokumenten hervorgehe, habe der Mann «eine schamlose Beeinflussungskampagne» organisiert, bei der politische Gruppen in den USA und US-Bürger zu Instrumenten der russischen Regierung gemacht worden seien, teilte der stellvertretende Generalstaatsanwalt Matthew Olsen aus der Abteilung für nationale Sicherheit des Justizministeriums mit. «Das Justizministerium wird nicht zulassen, dass Russland unrechtmässig Spaltung sät und Fehlinformationen in den Vereinigten Staaten verbreitet.»

Die USA werfen dem Mann auch vor, detaillierte Informationen an den russischen Geheimdienst weitergegeben zu haben. «Geheime Bemühungen ausländischer Regierungen zur Beeinflussung amerikanischer Wahlen und politischer Gruppen bedrohen unsere Demokratie», sagte der stellvertretende Generalstaatsanwalt Kenneth Polite, Jr. von der Strafabteilung des Justizministeriums.