Republikaner McCarthy gibt sich optimistisch im US-Schuldenstreit

Keystone-SDA

USA, 18.05.2023 - 18:36

Der republikanische Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses, Kevin McCarthy, hat sich im Streit um die Schuldenobergrenze optimistisch gezeigt.

Der Sprecher des Repräsentantenhauses Kevin McCarthy antwortet auf eine Frage der Medien während einer improvisierten Fragestunde in der Statuary Hall des US-Kapitols in Washington, DC, USA, 18. Mai 2023. Die Verhandlungen über die Schuldenobergrenze gehen weiter, während Präsident Biden am G7-Gipfel in Japan teilnimmt. - keystone

Das Wichtigste in Kürze

• Republikaner McCarthy optimistisch im US-Schuldenstreit.
• Demokraten und Republikaner verhandeln über Schuldenobergrenze.
• Zahlungsausfall droht bereits am 1. Juni, warnt Finanzministerin Yellen.

«Wir sind noch nicht da. (...) Aber ich sehe den Weg», sagte McCarthy am Donnerstag vor Journalistinnen und Journalisten im US-Kongress. «Wie ich schon zuvor gesagt habe, wäre es wichtig, dass wir versuchen, eine grundsätzliche Einigung irgendwann in dieser Woche zu erzielen.» Eine Abstimmung im Repräsentantenhaus darüber wäre dann in der kommenden Woche möglich. McCarthy lobte ausdrücklich die demokratischen Verhandlungspartner – Shalanda Young und Steve Ricchetti – aus dem Weissen Haus. Sie seien sehr professionell und stark in ihren Überzeugungen. Wegen des drohenden Zahlungsausfalls der USA hatte Präsident Joe Biden seine Auslandsreise verkürzt.

US-Präsident Joe Biden, links, schüttelt dem japanischen Premierminister Fumio Kishida vor einem bilateralen Treffen in Hiroshima, Japan, am Donnerstag, 18. Mai 2023, vor Beginn des G-7-Gipfels die Hand. - keystone

Zwar ist der Demokrat zum Gipfel der sieben grossen Wirtschaftsmächte (G7) nach Japan gereist, Besuche in Australien und Papua-Neuguinea hat er allerdings abgesagt. Spitzentreffen zwischen den republikanischen Verhandlungsführern und Biden im Weissen Haus waren zuletzt ohne konkretes Ergebnis geblieben. Biden hatte schliesslich Young und Ricchetti damit beauftragt, das Weisse Haus in den Verhandlungen mit den Republikanern zu vertreten. Für seine Rückkehr am Sonntag aus Japan hat der 80-Jährige eine Pressekonferenz angekündigt. McCarthy hatte sich über dieses Vorhaben am Mittwoch noch abwertend geäussert.

In den USA legt das Parlament in unregelmässigen Abständen eine Schuldenobergrenze fest und bestimmt, wie viel Geld sich der Staat leihen darf. Mittlerweile ist dieser Schuldendeckel erreicht und das Finanzministerium muss die Kapitalreserven anzapfen. Für eine Anhebung der Schuldenobergrenze brauchen Biden und seine Demokraten die Republikaner im Kongress. Diese verlangen dafür aber deutliche Einsparungen bei gewissen Staatsausgaben. Ein Zahlungsausfall der grössten Volkswirtschaft der Welt hätte verheerende Folgen für die USA und die Weltwirtschaft. Finanzministerin Janet Yellen hatte gewarnt, dieser drohe bereits am 1. Juni.