Könnte Trump Fed-Chef Powell absetzen?

Maike Lindberg
Maike Lindberg

USA,

Fed-Chef Jerome Powell lehnt sich gegen Trump auf. Hätte der US-Präsident die Macht, ihn zu entlassen?

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US-Präsident Trump hat mehrfach die Entlassung von Fed-Chef Powell ins Gespräch gebracht. - keystone

US-Präsident Trump hat wiederholt Fed-Chef Jerome Powell für dessen Zinspolitik kritisiert. Dennoch erklärte Trump öffentlich, er werde Powell nicht vor Ablauf seiner Amtszeit 2026 absetzen, wie «Reuters» berichtet.

Juristisch ist die Lage komplex. Laut Federal Reserve Act können Mitglieder des Fed-Vorstands nur aus «wichtigem Grund» entlassen werden.

Dies gilt traditionell als grobes Fehlverhalten, nicht aber als politische Meinungsverschiedenheit, wie «Axios» berichtet.

Experten: Keine klare Rechtsgrundlage für Entlassung

Es gibt keinen Präzedenzfall für die Absetzung eines Fed-Chefs aus politischen Gründen. Jerome Powell selbst betonte mehrfach, eine Entlassung sei «nicht erlaubt nach dem Gesetz», wie «CNN» berichtet.

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US-Präsident Trump und Fed-Chef Powell sind im Streit über die aktuelle Zinspolitik. - keystone

Rechtsexperten bestätigen, dass ein Präsident den Fed-Chef nicht einfach wegen abweichender Zinspolitik entlassen kann. Die Unabhängigkeit der Notenbank gilt als zentrales Prinzip, wie «Harvard Gazette» schreibt.

Fed-Chef Powell bleibt bis 2026 im Amt

Trump sagte zuletzt: «Nein, nein, nein. (...) warum sollte ich das tun?», als er in einem TV-Interview gefragt wurde, ob er Powell vorzeitig entlassen werde.

Spielt Trump bei der Frage zu Entlassung von Fed-Chef Powell auf Zeit?

Die Debatte zeigt, wie sensibel das Verhältnis zwischen Politik und Zentralbank ist. Die Märkte reagieren nervös auf jede Andeutung möglicher Eingriffe.

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Kommentare

User #3361 (nicht angemeldet)

Trump kann ALLES! Und das oberste Gericht winkt es dann, nach kurzen Störfeuern von gewissen Richtern, durch! Nicht dass das für Trump eine grosse Rolle spielen würde, denn auch die Urteile des Supreme Courts setzt er nach eigenem Ermessen um. Oder auch nicht!

User #6441 (nicht angemeldet)

Der Präsident kündigt neue Massnahmen zur Ertüchtigung der jeweilige Regierungspersonal an wenn er der Auffassung ist, das sich eine Umbesetzung auch des rechtens ist und nicht nach der Gemühslage. MAGA, Amerika first go Präsident.

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