Nach dem Tod des Afroamerikaners George Floyd bei einem brutalen Polizeieinsatz in Minneapolis kommen die USA nicht zur Ruhe.
George Floyds Beisetzung in Houston, Texas.
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Das Wichtigste in Kürze

  • Der gewaltsame Tod von George Floyd (†46) in Minneapolis (USA) löste massive Proteste aus.
  • Die aktuellsten Entwicklungen finden Sie hier im News-Ticker.

20.45: Der Bürgermeister von Houston, Sylvester Turner, hat bei der Trauerfeier für George Floyd ein Verbot von Würgegriffen und andere Reformen gegen Polizeigewalt angekündigt.

Turner sagte am Dienstag unter dem Applaus der Trauergäste in der Kirche «The Fountain of Praise» in der texanischen Metropole, er werde nach seiner Rückkehr ins Rathaus eine entsprechende Anordnung unterschreiben. «In dieser Stadt werden wir Deeskalation verlangen. In dieser Stadt wird man eine Warnung geben müssen, bevor man schiesst», sagte Turner. «In dieser Stadt hat man die Pflicht, einzuschreiten.»

Der demokratische US-Präsidentschaftsbewerber Joe Biden in seiner Videobotschaft anlässlich der Beerdigung von George Floyd.
Der demokratische US-Präsidentschaftsbewerber Joe Biden in seiner Videobotschaft anlässlich der Beerdigung von George Floyd. - sda - KEYSTONE/AP/David J. Phillip

Auch der designierte demokratische Präsidentschaftskandidat Joe Biden drückte seine Anteilnahme in einer Videobotschaft aus, welche in der Kirche gezeigt wurde. Biden rief zur Überwindung von Rassismus auf. Amerika habe keine andere Wahl, als es in Zukunft besser zu machen. «Wir können die Wunden dieser Nation heilen», sagte Biden.

18.00: Gut zwei Wochen nach seinem Tod bei einem brutalen Polizeieinsatz wird der Afroamerikaner George Floyd am Dienstag in Houston, Texas beigesetzt. Sie können die Ereignisse live im Stream verfolgen.

Beisetzung von George Floyd im Live-Stream

Begleitet wird die private Zeremonie von einer öffentlichen Gedenkfeier in der texanischen Metropole Houston, wo Floyd aufgewachsen war.

George Floyd Funeral
Sargträger bringen die sterblichen Überreste von George Floyd in die Kirche. - keystone

Zu der privaten Gedenkfeier sind neben Floyds Familie eine lange Liste illustrer Gäste geladen. Neben Boxer Floyd Mayweather, welcher die Beerdigung bezahlt, wollen unter anderem auch Rapper Slim Thug , Kongressabgeordneter Al Green oder Bischof James Dixon dem 46-Jährigen die letzte Ehre erwiesen.

Floyd Mayweather George Floyd
Der Ex-Boxer Floyd Mayweather hat sich bei der Familie von George Floyd gemeldet und sich bereit erklärt, die Beisetzung sowie Trauerfeiern in mehreren Städte zu bezahlen. - keystone

Nach der Zeremonie in der Kirche soll Floyds Leichnam - eskortiert von der Polizei - zu einem Friedhof in der Nachbarstadt Pearland gebracht werden. Die letzte Meile (etwa 1,6 Kilometer) der Prozession soll sein Sarg offiziellen Angaben zufolge in einer Pferdekutsche transportiert werden. Nach übereinstimmenden Medienberichten wird Floyd anschliessend neben dem Grab seiner Mutter beigesetzt.

16.40: Die Polizeiattacke auf einen 75-jährigen Demonstranten in der US-Stadt Buffalo sorgte vergangene Woche für Empörung - jetzt hat Präsident Donald Trump von einem möglichen «abgekarteten Spiel» gesprochen.

Trump: «Härter gefallen, als er gestossen wurde»

Bei dem Demonstranten Martin Gugino könnte es sich um einen «Antifa-Provokateur» handeln, schrieb Trump am Dienstag im Kurzbotschaftendienst Twitter. «Ich habe es mir angeschaut, er ist härter gefallen, als er gestossen wurde.»

Gugino habe ausserdem anscheinend «die Polizeikommunikation gescannt, um die Ausrüstung auszuschalten», schrieb der Präsident weiter. Womöglich handle es sich um ein «abgekartetes Spiel».

Donald Trump
08.06.2020, USA, Washington: Donald Trump, Präsident der USA, glaubt, die Szene aus Buffalo sei inszeniert. - dpa

Ein Video von der Polizeiattacke auf Gugino in Buffalo im Bundesstaat New York hatte vergangene Woche für Empörung gesorgt: Bei Demonstrationen gegen Polizeigewalt nach dem Tod des Afroamerikaners George Floyd hatten zwei Polizisten den 75-Jährigen niedergestossen. Gugino fiel rücklings auf den Boden und blieb regungslos und blutend liegen. Er befindet sich nach wie vor im Krankenhaus.

Die beiden Polizisten wurden suspendiert. New Yorks Gouverneur Andrew Cuomo verurteilte ihr Vorgehen als «vollkommen ungerechtfertigt und äusserst schändlich».

10.10: Die Polizei in der US-Millionenmetropole Los Angeles hat eine umstrittene Festnahmemethode mit sofortiger Wirkung ausgesetzt. Der Würgegriff, bei dem die Blutzufuhr zum Gehirn unterbunden wird, dürfe zunächst nicht mehr angewandt werden. Das teilte die Polizeibehörde der Stadt (LAPD) am Montag (Ortszeit) auf ihrer Website mit.

Auch im Training darf Würgegriff wegen George Floyd nicht mehr verwendet werden

Ausserdem werde er zunächst auch aus dem Trainingsprogramm für Polizeibeamte verbannt. Gelten solle dieses Moratorium bis zur Vorlage eines Untersuchungsberichts. In seiner Mitteilung ging das LAPD nicht ausdrücklich auf die aktuellen US-Proteste gegen Polizeigewalt ein.

05.30: Vor der Beisetzung von George Floyd haben Hunderte Menschen Abschied in der Metropole Houston genommen. Floyds Sarg wurde am Montag in der Kirche «The Fountain of Praise» im Bundesstaat Texas aufgebahrt.

Der Afroamerikaner liegt in einem goldenen Sarg mit blauer Samtverkleidung. In der Texas-Metropole wuchs Floyd auf, er wird neben seiner Mutter begraben.

George Floyd
Trauernde stehen Schlange, um den goldenen Sarg von George Floyd in der Kirche The Fountain of Praise in Houston zu besuchen. - EPA/Godofredo A. Vasquez / POOL

Beigesetzt werden soll er heute Dienstag um 18 Uhr Schweizer Zeit (11 Uhr morgens Ortszeit) im nahe gelegenen Pearland. Zuvor sollen die Familie und geladene Gäste in Houston an einem Trauergottesdienst teilnehmen.

05.05: Wegen ihres Umgangs mit den Protesten nach dem Mord an dem Afroamerikaner George Floyd sah sie sich Kritik ausgesetzt. Nun ist die weisse Polizeichefin von Portland im US-Bundesstaat Oregon zurückgetreten.

Als ihren Nachfolger hat sie einen afroamerikanischen Kollegen bestimmt. Sie sei Forderungen nach Veränderungen gefolgt. Die Veränderung in der Führung der Polizeibehörde «kommt von Herzen», schrieb Jami Resch am Montag (Ortszeit) auf Twitter.

Resch hatte nach lokalen Medienberichten ihren Job erst vor weniger als sechs Monaten begonnen. Nun hat sie Leutnant Chuck Lovell gefragt, ob er sie ersetzen wolle.

«Es wird schwierig. Ich mache mir keine Illusionen», sagte Lovell am Montag (Ortszeit) bei einer Pressekonferenz. Es sei aber auch schwierig, jeden Tag auf die Strasse zu gehen und Gerechtigkeit einzufordern.

03.45: Eine Gesetzesinitiative der oppositionellen US-Demokraten zur Reform der Polizei ist auf Ablehnung im Weissen Haus gestossen. Der Vorschlag enthalte einige «Rohrkrepierer», sagte am Montag die Sprecherin des US-Präsidialamts, Kayleigh McEnany. Sie nannte insbesondere die darin vorgesehene Erleichterung der Strafverfolgung von Polizisten.

Trump hat sich Gesetzestext noch nicht angeschaut

McEnany räumte aber ein, dass sich Präsident Donald Trump den Gesetzestext der Opposition noch nicht selber angesehen habe. Trump prüfe «mehrere Vorschläge» zur Polizeireform, sagte die Sprecherin, ohne dazu nähere Angaben zu machen.

George Floyd
Donald Trump traf sich am Montag (Ortszeit) mit Vertretern von Polizei und Militär im Weissen Haus. - keystone

Die Demokraten hatten den Gesetzesvorschlag zuvor am Montag in das von ihnen kontrollierte Repräsentantenhaus eingebracht. Demnach soll es auch Reformen bei der Rekrutierung und Ausbildung von Polizisten geben.

02.30: Joe Biden traf nach Angaben des Anwalts von der Familie von George Floyd, Angehörige des Toten. «Sich gegenseitig zuzuhören ist das, was Amerika heilen wird. Genau das hat Vizepräsident Joe Biden mit der Familie von George Floyd gemacht - für mehr als eine Stunde.»

Das schrieb der Anwalt von Floyds Familie, Benjamin Crump, auf Twitter. Bidens Mitgefühl habe für die trauernden Angehörigen «die Welt bedeutet». Dazu veröffentlichte Crump ein Foto, dass neben Biden unter anderem Bürgerrechtler Al Sharpton und Floyds Onkel Roger Floyd zeigen soll.

Biden sieht Wendepunkt in der Geschichte

Gegenüber dem Sender CBS sagte der designierte Präsidentschaftskandidat: «George Floyds Tod markiert einen Wendepunkt in der Geschichte der USA.» Er zitierte Floyds 6-jährige Tochter, die kürzlicht gesagt hatte, ihr Vater habe die Welt verändert.

«Ich denke, ihr Vater wird die Welt verändern», sagte Biden dem Sender CBS in Anspielung auf Giannas Aussage. «Ich denke, was hier passiert ist, ist einer dieser grosen Wendepunkte in der amerikanischen Geschichte.»

Biden gegen Entzug von Finanzmitteln für Polizei

Biden sprach sich klar gegen die drastische Einkürzung der Finanzierung der Polizeibehörden aus. Das ist eine Forderung, die bei den Protesten seit Floyds Tod zunehmend Widerhall findet.

George Floyd
Der designierte US-Präsidentschaftskandidat Joe Biden - AFP/Archiv

Vielmehr unterstütze er, Bundesmittel an Bedingungen zu knüpfen. Etwa daran, ob die Polizei «bestimmte grundlegende Standards von Anstand und Ehrenhaftigkeit» erfülle.

Konkreter wurde er nicht. CBS zeigte nur einen Ausschnitt aus dem Interview, das zu einem späteren Zeitpunkt ausgestrahlt werden soll. Ein Sprecher erläuterte am Montag gegenüber den Medien, Bidens Strategie etwas mehr.

Mittel aufstocken

Zu dem Programm gehöre, die Verbesserung der Beziehungen zwischen der Polizei und den Bewohnern finanziell stärker zu fördern. Bidens Programm sieht demnach 300 Millionen Dollar für derartige Massnahmen vor.

Auch müsse die Polizeiausbildung reformiert werden, um «tragische» und «nicht zu rechtfertigende Todesfälle» zu verhindern. Der Demokrat trete ferner dafür ein, die Mittel für staatliche Schulen sowie die Therapie von Drogenabhängigen aufzustocken.

22.30: Im Gedenken an den Tod Floyds knieten führende US-Demokraten im Kongress fast neun Minuten nieder.

George Floyd
Im Gedenken an den Tod Floyds knieten führende US-Demokraten im Kongress fast neun Minuten nieder. - keystone

20.42: Im Fall des getöteten George Floyd wurde die Kaution für den hauptbeschuldigten Ex-Polizisten Derek Chauvin auf eine Million Dollar festgelegt. Der 44-Jährige wurde am Montag erstmals per Video in einen Gerichtssaal in Minneapolis zugeschaltet.

George Floyd
Die Behörden in Minnesota publizierten diese Bilder der involvierten Polizisten beim Tod von George Floyd: Von links Derek Chauvin, J. Alexander Kueng, Thomas Lane und Tou Thao. - Keystone

Richterin Jeannice Reding setzte die Kaution auf eine Million Dollar fest. Zudem nannte sie eine Reihe weiterer Bedingungen für eine vorläufige Haftentlassung Chauvins.

Nächster Gerichtstermin am 29. Juni

Der entlassene Polizist darf bei einer Freilassung den Bundesstaat Minnesota nicht verlassen. Er darf keinen Kontakt zur Familie Floyd aufnehmen und muss Schusswaffen in seinem Besitz abgeben. Der nächste Gerichtstermin wurde auf den 29. Juni festgesetzt.

17.49: Nach dem Tod von George Floyd bei einem brutalen Polizeieinsatz haben die US-Demokraten im Kongress einen Gesetzentwurf gegen Polizeigewalt vorgestellt.

Der Entwurf sehe unter anderem eine einfachere Strafverfolgung bei polizeilichem Fehlverhalten vor. Dies sagte die Vorsitzende des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, bei einer Pressekonferenz am Montag im Kongress.

Nancy Pelosi
Nancy Pelosi und ihre Demokraten wollen nach dem Tod von George Floyd Polizeireformen erwirken. - AFP

Polizeigewalt solle ausserdem etwa durch den verstärkten Einsatz von Körperkameras bekämpft werden. Umstrittene Polizeimethoden wie Würgegriffe bei Festnahmen sollten verboten werden.

15.15: Die Familie appelliert im Fall von George Floyd an die Uno zu intervenieren und Empfehlungen für eine systematische Polizeireform auszusprechen. Der vertretende Anwalt Ben Crump habe sich laut «CNN» mit einem Brief an die Vereinten Nationen gewendet.

Familie von George Floyd: USA brauche eine Polizeireform

Crump drängte die Uno dazu auf, Floyds Tod zu untersuchen. Die USA brauche eine Polizeireform, einschliesslich deeskalierender Techniken. Ausserdem brauche es für jede Tötung durch einen Polizisten unabhängige Strafverfolgung und Autopsien.

George Floyd - Minneapolis
Ben Crump, Bürgerrechtsanwalt, spricht bei der Trauerfeier für George Floyd in der North Central University. - DPA

Crump sagte, er habe in unzähligen Fällen von Polizeigewalt gegen Schwarze für Gerechtigkeit gekämpft. Doch die Regierung habe es versäumt, die Beamten zur Rechenschaft zu ziehen – trotz unwiderlegbaren Videobeweisen.

Trumps Äusserungen sind «gefährlich»

Die Menschenrechtsaktivistinnen Jotaka Eaddy und Jasmine Rand fügten hinzu: «Die Äusserungen von Präsident Trump vom 1. Juni, erhöhen die Dringlichkeit des Appells an die Vereinten Nationen. Er stellte das Recht der Bürger, Waffen zu tragen, über das Recht der Afroamerikaner auf Leben.»

Sie glaubten, dass seine Äusserungen zu Selbstjustiz und Gewalt gegen Afroamerikaner aufstacheln würden.

10.13: Nationalrat und Fraktionspräsident der Grünen Balthasar Glättli fordert einen «unverzüglichen» Stopp der Waffenexporte in die USA. «Bis die Gefahr eines Armeeeinsatzes gegen die eigene Bevölkerung in den USA gebannt ist», schreibt er auf Twitter.

Glättli startet Online-Petition

Dazu hat Glättli eine Online-Petition gestartet. Diese richtet sich an Guy Parmelin, das Departement für Wirtschaft Bildung und Forschung sowie an das Sekretariat für Wirtschaft (Seco). Darin fordert er zudem, auch die Lieferung von Ersatzteilen für bereits geliefertes Kriegsmaterial unverzüglich einzustellen.

Balthasar Glättli Waffenexporte
Balthasar Glättli fordert einen unverzüglichen Stopp der Waffenexporte in die USA. - Twitter/@bglaettli

«Donald Trump hat angedroht, mit dem massiven Einsatz von militärischer Gewalt gegen die eigene Bevölkerung vorzugehen», steht in der Online-Petition. Trump tue dies, um die Proteste zu ersticken. Aber auch aus kaltem Kalkül, «damit seine Stammwählerschaft ihm im kommenden Wahlkampf auch treu bleiben wird».

USA am Rande eines Bürgerkrieges?

Die USA seien mit Waffenkäufen von knapp 7 Millionen Franken die viertgrössten Abnehmer von Schweizer Waffenexporten. «Momentan sterben in den USA jeden Tag Menschen durch die gewaltsame Unterdrückung der Proteste.

USA Glättli Waffenexporte
Nationalrat Balthasar Glättli fordert einen unverzüglichen Stopp der Waffenexporte in die USA. - Keystone / AP Photo

Sollte es wirklich zu einem massiven Armeeeinsatz kommen, wird die Zahl der Opfer dramatisch steigen», schreibt Glättli. Die USA würden damit am Rande eines Bürgerkrieges stehen.

Wie es begann: Tod von George Floyd löste Proteste aus

In der Stadt Minneapolis im US-Bundesstaat Minnesota brachen die Proteste gegen Polizeigewalt zuerst aus. Dort starb der Afroamerikaner George Floyd (†46) bei einer Verhaftung durch Beamte einen gewaltsamen Tod.

Einer von vier beteiligten Beamten drückte ihm minutenlang sein Knie in den Nacken. Der Vorfall wurde von einer 17-jährigen Passantin gefilmt, das Video sorgte für grosses Entsetzen.

George Floyd
Kurz vor dem Verlust des Bewusstseins rief George Floyd zweimal nach seiner «Mama». - Screenshot/NewYorkTimes

Alle Bitten des Afroamerikaners, ihn atmen zu lassen, ignorierte der Beamte. Floyds Worte «Ich kann nicht atmen» sind nun Schlachtruf der Demonstranten.

Der Polizist, der für den Tod von George Floyd verantwortlich gemacht wird, wurde mittlerweile verhaftet. Er wird wegen Mordes zweiten Grades und Totschlages angeklagt. Die drei anderen Ex-Beamten, die an der Verhaftung beteiligt waren, wurden ebenfalls verhaftet und sind der Mitschuld angeklagt.

Proteste nun mehrheitlich friedlich

Die Proteste gegen Polizeigewalt, Brutalität und Ungerechtigkeit gegen Schwarze breiteten sich schnell auf die ganzen USA aus. Am Tag waren sie meist friedlich. Doch am Abend und in der Nacht arteten sie zu Beginn in Plünderungen und Ausschreitungen aus.

Protest George Floyd
Bei den US-Protesten nach dem Tod von George Floyd scheinen sich in den USA endlich einige Dinge zu ändern. - AFP

Mehrere Bundesstaaten hatten angesichts der Lage Unterstützung der Nationalgarde angefordert. Diese gehört zur Reserve der US-Streitkräfte und kann in Bundesstaaten in Ausnahmesituationen zu Hilfe gerufen werden.

Weltweite Demonstrationen

In vielen Staaten und Städten gibt es Ausgangssperren. Die Proteste für George Floyd reissen trotz aber auch trotz diesen nicht ab. In New York, Washington, Minneapolis, Atlanta und Los Angeles auch am Sonntag erneut jeweils Hunderte Menschen auf die Strassen.

Die Proteste nach dem Tod von George Floyd breiteten sich zudem in den letzten Tagen auf die ganze Welt aus. Grössere Demonstrationen gab es in den meisten grösseren Städten der westlichen Welt.

George Floyd wird in Houston, Texas beigesetzt.
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