China warnt vor weiterer Konfrontation der Blöcke
Chinas Premier Li Qiang warnte vor wachsender Gewalt und rief bei der UN zu Dialog statt Blockkonfrontation auf.
China hat vor Tatenlosigkeit angesichts der Bedrohung des Weltfriedens und weiteren Gewalteskalationen gewarnt. Die Welt sei in eine neue Phase von Turbulenzen eingetreten, in der Unilateralismus und die Mentalität des Kalten Krieges wieder auflebten, sagte Ministerpräsident Li Qiang in seiner Rede vor der UN-Vollversammlung in New York. Das einst wirkungsvolle internationale System sei zunehmend gestört, was besorgniserregende Probleme hervorrufe und die Menschheit «wieder einmal an einen Scheideweg» bringe.
Li forderte, Streitigkeiten im Dialog zu lösen. Er sprach sich gegen weitere Block-Konfrontation aus. Sollte die «Ära des Gesetzes des Dschungels» zurückkehren und die «Schwachen zur Beute der Starken» werden, würde die Menschheit noch mehr Blutvergiessen erleben, warnte er.
Friedensgespräche als Lösungsansatz
Der Ministerpräsident betonte Chinas Einsatz für Friedensgespräche zu Krisenherden wie dem Ukraine-Krieg und dem Nahost-Konflikt. Sein Land wolle weiter eine konstruktive Rolle spielen, sagte Li.
Peking hat Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine bislang nie verurteilt und gilt wegen seiner Haltung in dem Konflikt auf dem internationalen Parkett als wichtiger Unterstützer Moskaus. Im Nahen Osten fordert China eine Zwei-Staaten-Lösung. Peking stellte sich ausserdem deutlich hinter muslimische Länder in der Region.
Handelsstreit mit den USA
Zugleich kritisiert China die USA für deren Verhalten im Handelsstreit zwischen den beiden Staaten. Dieser war kurz nach Beginn der zweiten Amtszeit von US-Präsident Donald Trump in diesem Jahr eskaliert, als sich beide Seiten gegenseitig mit Importzöllen von weit über 100 Prozent belegten und Exporte wichtiger Technologien und Rohstoffe einschränkten.
Mittlerweile verständigten sich Washington und Peking auf eine Pause im Zollkonflikt, der die Aufschläge deutlich herabsetzte. Ein Abkommen steht aber noch aus.
