Brasilien: Tausende demonstrieren erneut gegen Präsident Bolsonaro
In Brasilien haben Zehntausende gegen Präsident Jair Bolsonaro demonstriert. Sie fordern die Amtsenthebung Bolsonaros.
Das Wichtigste in Kürze
- In allen Bundesstaaten Brasiliens wurde gegen Präsident Jair Bolsonaro protestiert.
- Die Demonstranten trugen Plakate und Banner mit Aufschriften wie «Bolsonaro raus».
Zehntausende Menschen haben in mehr als 90 brasilianischen Städten wieder gegen die Regierung von Präsident Jair Bolsonaro und dessen Corona-Politik protestiert.
Demonstranten zwischen dem Amazonas-Bundesstaat Roraima im Norden, wo viele Indigene leben, und dem von deutschen Einwanderern geprägten Rio Grande do Sul forderten am Samstag unter anderem die Amtsenthebung Bolsonaros, mehr Impfstoffe gegen das Coronavirus und Arbeitsplätze in Zeiten der Pandemie.
Verlässliche Angaben zu den Teilnehmerzahlen gab es nicht. In der Metropole São Paulo etwa gingen die Schätzungen der Organisatoren (100 000) und die Angaben der Polizei (8000) weit auseinander. Das Nachrichtenportal «G1» berichtete aber von Kundgebungen in allen der 26 Bundesstaaten und im Hauptstadtdistrikt.
«Bolsonaro raus»
Die Demonstranten trugen Plakate und Banner mit Aufschriften wie «Bolsonaro raus» und «Bolsonaro Völkermörder». Sie bezeichneten den Präsidenten der Abgeordnetenkammer, Arthur Lira, als «Komplizen». Dieser kann einen der Dutzenden Anträge annehmen und ein Amtsenthebungsverfahren gegen Bolsonaro eröffnen, gilt jedoch als dessen Verbündeter.
Der Rechtspopulist Bolsonaro hat das Coronavirus von Anfang an verharmlost und Schutzmassnahmen sowie Einschränkungen abgelehnt. Auch den Sinn von Impfungen zieht er in Zweifel und hat mehrmals betont, dass er selbst noch nicht gegen Corona geimpft sei. Ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss zum Corona-Krisenmanagement seiner Regierung läuft.
Einheit der Opposition
Soziale Bewegungen und Gewerkschaften hatten zu den Protesten ein Jahr vor den Präsidentschaftswahlen in Brasilien aufgerufen, bei denen der erste Durchgang am 2. Oktober 2022 ansteht. Rund 20 Parteien, unter anderem die linke Arbeiterpartei PT des ehemaligen Präsidenten und potenziellen Bolsonaro-Herausforderers Luiz Inácio Lula da Silva sowie die konservativen PSDB und DEM nahmen laut «G1» an den Demonstrationen teil, sodass Beobachter diese auch als Test für die Allianz gegen Bolsonaro werteten.
Die Einheit der Opposition dürfte eine ihrer Herausforderungen mit Blick auf die Wahlen sein. Es kam in den vergangenen Monaten immer wieder zu Massenprotesten gegen Bolsonaro, nachdem sich die Linke wegen der Menschenansammlungen in der Pandemie zunächst uneins gewesen war.
Bolsonaro hatte am 7. September seine Anhänger mobilisiert und demokratische Institutionen eingeschüchtert. Er machte aus dem Tag von Brasiliens Unabhängigkeit einen Kampftag. Die Zustimmung zu seiner Amtsführung ist im Laufe der Corona-Pandemie immer weiter gesunken. 53 Prozent der Befragten lehnten die Politik des Präsidenten in einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Datafolha im September ab. Das war das schlechteste Ergebnis für Bolsonaro seit seinem Amtsantritt 2019.
