Biden will Flüchtlingsobergrenze auf 125'000 anheben

Joe Biden will im nächsten Haushaltsjahr 125'000 Flüchtlinge aufnehmen. Dies sind rund doppelt so viele wie im letzten Jahr.

Joe Biden , Präsident der USA, winkt, als er auf dem Südrasen des Weissen Hauses in Washington zur Marine One geht. Foto: Andrew Harnik/AP/dpa - dpa-infocom GmbH

Das Wichtigste in Kürze

Joe Biden will die Flüchtlings-Obergrenze auf 125'000 Personen aufnehmen.
Dies hat er bereits kurz nach seinem Amtsantritt angekündigt.
Vorgänger Donald Trump hatte die Grenze auf 15'000 abgesenkt.

Die Regierung von Präsident Joe Biden will im kommenden Haushaltsjahr, wie bereits in Aussicht gestellt, maximal 125'000 Flüchtlinge aufnehmen.

Das US-Aussenministerium teilte mit, das Ministerium habe gemeinsam mit anderen Ressorts offiziell einen Bericht an den Kongress übermittelt, in dem diese Obergrenze für das Haushaltsjahr 2022 genannt werde, also von Oktober an. Biden hatte diesen Umfang bereits kurz wenige Wochen nach seinem Amtsantritt zu Jahresbeginn in Aussicht gestellt.

Migranten gehen einen Feldweg in Mission (Texas) entlang, nachdem sie die Grenze zwischen Mexiko und den USA überquert haben. Foto: Julio Cortez/AP/dpa - dpa-infocom GmbH

Zwischenzeitlich hatte der Demokrat jedoch Kritik aus dem linken Flügel seiner Partei auf sich gezogen. Denn er hatte im Frühling die – noch von seinem Vorgänger Donald Trump verfügte – Obergrenze von 15'000 für das laufende Haushaltsjahr zunächst nicht erhöht. Das holte er auf Druck von verschiedenen Seiten hin jedoch nach: derzeit liegt sie bei 62'500.

Trump hatte die Obergrenze in seiner Amtszeit mehrmals abgesenkt, zuletzt eben auf 15'000. Das war die niedrigste Zahl seit Einführung des Flüchtlingsprogramms im Jahr 1980. Vor Trumps Amtszeit im Jahr 2016 etwa lag die Grenze bei 85'000 Flüchtlingen. Die Flüchtlinge werden meist schon in ihren Herkunftsländern oder Regionen überprüft und im Erfolgsfall per Flugzeug in die USA gebracht.